Pressemitteilung der Stadtverordnetenfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03. September 2025

Antrag zu Barrierefreiheit von Koalition wortlos abgelehnt - GRÜNE kritisieren fehlende inhaltliche Debatte

Im gestrigen Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss hat die GRÜNE Stadtverordnetenfraktion Oberursel einen Antrag eingebracht, der die konsequente Freihaltung und bessere Kennzeichnung von Bodenleitsystemen für blinde und sehbehinderte Menschen fordert. Trotz der großen Bedeutung für Barrierefreiheit und Inklusion wurde der Antrag von der Koalition aus CDU, SPD und OBG ohne jede Begründung abgelehnt.

„Es ist schlicht unverständlich, wie man ein so wichtiges Thema ohne ein einziges Wort vom Tisch wischen kann“, kritisiert Sven Mathes, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion. „Bodenleitsysteme sind für blinde und sehbehinderte Menschen ein unverzichtbares Hilfsmittel zur sicheren Orientierung. Wer hier Verbesserungen verweigert, ohne auch nur eine Erklärung abzugeben, zeigt, dass Barrierefreiheit für die Koalition keine Rolle spielt.“

Der Antrag sah vor, dass der Magistrat dafür sorgt, dass Bodenleitsysteme im Stadtgebiet nicht zugestellt oder blockiert werden. Zusätzlich sollten gut sichtbare Hinweise direkt am Boden angebracht werden, um die Bedeutung dieser Systeme stärker ins Bewusstsein zu rufen. Diese Maßnahme hätte nicht nur die Sicherheit vieler Menschen im Alltag verbessert, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur Inklusion geleistet.

Bodenleitsysteme sind taktil erfassbare Rillen- und Noppenstreifen, die für blinde und sehbehinderte Menschen den Weg durch öffentliche Räume markieren. Blockierte Leitsysteme zwingen Betroffene oft auf unübersichtliche Bereiche oder Straßen auszuweichen, was die Unfallgefahr erhöht. Gut sichtbare Hinweise und die konsequente Freihaltung dieser Wege sorgen dafür, dass die Systeme zuverlässig genutzt werden können. Die Maßnahme ist zudem kostengünstig umsetzbar und kann schnell im Stadtgebiet realisiert werden.

„Parlamentarische Kultur lebt vom Austausch von Argumenten. Die wortlose Ablehnung des GRÜNEN Antrags durch die Koalition ist ein Affront – nicht nur gegenüber unserer Fraktion, sondern vor allem gegenüber den Betroffenen in Oberursel“, so Mathes weiter.