Beschlüsse im Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss gestalten den Klimaschutz Stück für Stück: Drei Anträge für das Klima wurden im Bau-, Umwelt- und Klima-Ausschuss am 27. Oktober 2021 mit breiter Zustimmung verabschiedet...

02.11.21 –

Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Drei Anträge für das Klima wurden im Bau-, Umwelt- und Klima-Ausschuss am 27. Oktober 2021 mit breiter Zustimmung verabschiedet: die Strukturierung der Klimarelevanzprüfung städtischer Vorlagen, die Aufwertung des Stadtgrüns und - besonders - die Entfristung des Klimaschutzmanagers.
Seit Anfang 2020 ist es Pflicht, bei allen städtischen Vorlagen die Auswirkungen auf das Klima explizit auszuweisen. Ein Antrag der Kooperation von CDU und GRÜNE beauftragt die Stadt, einen Prozess zu erarbeiten, wie diese Klimarelevanzprüfung besser strukturiert werden kann, damit dies transparent und vergleichbar geschieht.
„Bisher gibt es keine klaren Kriterien für die Prüfung der Klimaauswirkungen“, so Michael Reuter (CDU). „Dies ist jedoch unerlässlich, um die die Vergleichbarkeit zu gewährleisten und die Entscheidungen der städtischen Gremien und in der Verwaltung auf einer soliden Faktenbasis treffen zu können.“ Der Antrag wurde mit breiter Zustimmung verabschiedet.
„Schottergärten verhindern oft das Versickern von Regenwasser und heizen sich an heißen Tagen genauso stark auf wie Straßen und andere versiegelte Flächen.“, so Susanne Herz, GRÜNES Mitglied im Ausschuss. „Bepflanzte Flächen hingegen helfen die Stadt zu kühlen und bieten zudem wichtigen Lebensraum für Tiere und Insekten.“ Mit einem gemeinsamen Antrag von FDP, CDU und GRÜNEN wollen die drei Fraktionen erreichen, dass eine Gestaltungssatzung zur Aufwertung des Stadtgrüns für Oberursel erstellt wird und so auch neue Schottergärten in Zukunft möglichst vermieden werden. Der Antrag wurde ebenfalls mit breiter Zustimmung verabschiedet. „Wir haben die Verantwortung, die Belange des Arten- und Naturschutzes verstärkt zu berücksichtigen und unser Stadtgrün dahingehend aufzuwerten.“, so Thomas Fiehler (FDP).
Der ebenfalls mit der Zustimmung fast aller Fraktionen beschlossene Antrag von CDU und GRÜNEN, die Stelle des Klimaschutzmanagers zu entfristen, bedeutet einen weiteren wichtigen Meilenstein für Oberursel auf dem Weg zur Klimaneutralität. „Klimaschutz ist eine zentrale Querschnittsaufgabe der Stadt, mit Auswirkungen für fast alle Bereiche. Hierfür brauchen wir dauerhaft das Fachwissen unseres Klimaschutzmanagers.“, so Dr. Angela Helbling-Marschall, GRÜNES Mitglied des Ausschusses. „Die Zuständigkeit für diese wichtige und komplexe Aufgabe soll so gebündelt und gleichzeitig auf alle klimarelevanten Bereiche ausgedehnt werden und diese vernetzen.“
Bisher war der Klimaschutzmanager nur für den Bereich Mobilität zuständig, die entfristete Stelle ist im Haushaltsentwurf bereits berücksichtigt.
„Mit diesen drei Beschlüssen, besonders jedoch durch die dauerhaft gesicherte Stelle des Klimaschutzmanagers geht Oberursel den Weg zu einer klimaneutralen Stadt konsequent weiter.“, so die Mitglieder der drei Fraktionen CDU, GRÜNEN und FDP.