"Klimaschutz ist Gegenwartsaufgabe"
08.03.21 –
Auf einer virtuellen Informationsveranstaltung diskutierten vergangenene Woche Oberursels GRÜNE über das Thema Klimaschutz vor Ort. Neben dem Hauptredner Staatsekretär Oliver Conz aus dem hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz , der die landespolitische Bedeutung des Themas hervorhob, erläuterten Bürgermeisterkandidat
und Dr. Angela Helbling-Marschall als Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung die Ziele GRÜNER Politik in Oberursel. Mehr als 20 Teilnehmende beteiligten sich per Chat an der regen Diskussion. Oliver Conz hob unter anderem hervor, dass schon jetzt das Land Hessen dreistellige Millionenbeträge aufzuwenden habe, um mit den Folgen des Klimawandels umzugehen. Das Geld fehle folglich an anderer Stelle wie zum Beispiel im Naturschutz.
Alle Redner*innen machten sehr deutlich, dass die Umsetzung des Klimaneutralitätsziels bis 2035 aus ihrer Sicht eine der wesentlichen politischen Aufgaben auf allen Ebenen ist. Für Dr. Angela Helbling-Marschall war besonders wichtig, dass „der Klimawandel längst in Hessen angekommen ist. Auf kommunaler Ebene haben wir wichtige Hebel, die wir gemeinsam und entschlossen in Oberursel einsetzten müssen und unseren fairen Beitrag für eine lebensgerechte Umgebung leisten, lokal und global.“
Staatssekretär Oliver Conz berichtete, welche Anstrengungen das Land unternimmt, um die Kommunen bei der Umsetzung des Klimaschutzziels zu unterstützen. So wurden zum Beispiel die Fördergelder für die hessischen Klimakommunen, denen Oberursel bereits zu einem frühen Zeitpunkt beigetreten ist, auf 100% angehoben. „Uns ist in der Landesregierung sehr bewusst, welch wichtige Rolle die Städte und Gemeinden für den Klimaschutz spielen, während gleichzeitig die kommunalen Finanzen aktuell unter Druck sind. Deshalb wollen wir mit der hohen Förderquote ein starkes Zeichen setzen“, erläuterte Oliver Conz. Offen blieb die Frage, ob es möglich sei, eine Pflicht zur Installation photovoltaischer Anlagen bei Sanierungen und Neubauten einzuführen. Das Thema befindet sich noch in der ministerialen Prüfung, so der Gast aus Wiesbaden. Ziel ist es den Kommunen eine rechtsichere Option dafür an die Hand zu geben. Weitere angesprochene Themen waren der Flächenverbrauch, die Trinkwasserversorgung und die Rolle der Verwaltung als Vorbild. Hier betonte Christof Fink, dass es für weitere Fortschritte im Klimaschutz entscheidend sei, dass die Stadt als Vorbild die Bürgerinnen und Bürger motiviere, den Weg zur Klimaneutralität mitzugehen. „Als Bürgermeister werde ich dafür eintreten, dass Oberursels Stadtverwaltung grundsätzlich ökologisch und sozial nachhaltig handelt“, so Christof Fink, „Klimaschutz muss bei allen städtischen Entscheidungen mitbeachtet werden.“ Mit einem sozialen und ökologischen Stadtentwicklungsplan und der Aufstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Oberursel will Christof Fink die Grundlagen dafür schaffen, dass Oberursel seiner Verantwortung für den Klimaschutz gerecht wird.
Alle waren sich einig, dass es letztlich auf politischen und gesellschaftliche Mehrheiten ankomme. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Klimaneutralität Oberursels bis 2035 ein wesentliches Wahlziel.
In Kombination mit dem Bürgermeisterkandidaten Christof Fink sind die GRÜNEN die einzige politische Kraft, die dieses Ziels realistisch erreichen kann.