Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN vom 9. April 2021

09.04.21 –

CDU und GRÜNE streben politische Zusammenarbeit für Oberursel an

Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen in den kommenden Wochen über eine Zusammenarbeit für die neue Wahlperiode der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung verhandeln. Über diese Entwicklung haben beide Fraktionen jetzt die übrigen demokratischen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung informiert, teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Christina Herr (GRÜNE) und Jens Uhlig (CDU) mit.

Ziel der Gespräche sei es, in den zentralen Fragen der Oberurseler Politik für die nächste Wahlzeit Stabilität und Planbarkeit zu gewährleisten. Komme es zu einer Vereinbarung, so die beiden Politiker, solle diese Vereinbarung auch ein Angebot zur Zusammenarbeit an andere Fraktionen und die neugewählte Bürgermeisterin Antje Runge (SPD) sein.

In den zurückliegenden Wochen hatte es zahlreiche Sondierungsgespräche gegeben. Dabei hatten alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD über mögliche Formen der Zusammenarbeit gesprochen. Neben der Suche nach inhaltlichen Gemeinsamkeiten stand dabei ganz besonders der Wunsch nach stabilen und verlässlichen Verhältnissen im Fokus. „Vor uns liegen schwierige Zeiten. Die Bewältigung der Corona-Krise, deren Folgen in den städtischen Finanzen und gleichzeitig dringender Handlungsbedarf etwa beim Klimaschutz, dem Bau des Gefahrenabwehrzentrums, der Sanierung des Rathauses und der Anpassung der Infrastruktur an das Wachstum der Stadt. Dafür braucht es Stabilität und Verlässlichkeit.“, erklärt Jens Uhlig.

Diese und weitere Ziele seien dringlich und könnten trotz schwieriger Rahmenbedingungen nicht auf die lange Bank geschoben werden. „Beim Klimaschutz ist es längst fünf nach zwölf. Dieses Thema wird ganz sicher prägend für die kommenden Jahre werden.“, kündigt Christina Herr an.

In den Gesprächen habe es sich gezeigt, dass CDU und GRÜNE gute Chancen sehen, inhaltliche Gemeinsamkeiten in gemeinsame Politik umzusetzen und in strittigen Bereichen Kompromisse zu finden. „Wir haben uns in den vergangenen Jahren als verlässliche und berechenbare politische Akteure erlebt. Auch bei strittigen Themen waren unsere Debatten nicht von ideologischem Streit, sondern von der Suche nach pragmatischen Lösungen geprägt. Wenn wir eine Einigung gefunden hatten, konnten wir uns dann aber auch aufeinander verlassen“, betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden.

Sie kündigten an, jetzt intensiv über konkrete Ziele für die kommenden Jahre zu sprechen. Sobald man sich in den wesentlichen Sachfragen geeinigt habe, wolle man unverzüglich das Gespräch mit der künftigen Bürgermeisterin suchen. „Wir suchen die Zusammenarbeit mit Antje Runge zum Wohl der Stadt. Sie hat eine Mehrheit in der Bürgermeisterwahl erhalten, unsere Fraktionen repräsentieren eine Mehrheit der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung. Wir freuen uns daher auf eine intensive, konstruktive Zusammenarbeit mit ihr. Wir sind gespannt auf ihre Ideen für Oberursel.“ erläutert Jens Uhlig.

Auch die übrigen Fraktionen wolle man einbinden. In den Sondierungsgesprächen habe sich gezeigt, dass es mit SPD, OBG, FDP, aber auch den Linken und der Klimaliste Gemeinsamkeiten und Schnittmengen gebe. „Wir wollen eine neue Form der politischen Zusammenarbeit und Kultur pflegen, für alle und mit allen demokratischen Kräften in der Stadt“, erklärt Christina Herr.

Nach Abschluss der gemeinsamen Gespräche werden CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Öffentlichkeit über das Ergebnis informieren.