Anfrage Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Möglichkeiten möchte der Magistrat den Jugendlichen anbieten, damit sie ohne Vereinsbindung selbstorganisiert spielen können?

Antwort des Magistrats am 21.09.2022: Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass über das Sozialraumprojekt, welches die Stadt Oberursel gemeinsam mit dem Caritasverband aktuell in Bommersheim durchführt, bereits verschiedene Anregungen, Bedarfe und Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität im Ortsteil erarbeitet wurden.

Für das kommende Jahr ist eine größere Beteiligungsaktion für die Gestaltung einer Freifläche in Bommersheim geplant. Hierzu werden Kinder und Jugendliche eingeladen, sich aktiv an der Gestaltung dieser Fläche zu beteiligen.

Die bereits schriftlich vorliegende Anregung bzgl. einer Basketball Spielmöglichkeit sollte in diese Planungen einfließen und daher nicht aktuell als „Einzelvorschlag“ in eine Umsetzung kommen.

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Anfrage Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat Bommersheim über den aktuellen Sach- und Planungsstand zu informieren.

Antwort des Magistrats am 21.09.2022: Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass das Ziel des Bebauungsplanverfahrens Nr. 225 die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für ein kleines innenstadtnahes Wohngebiet ist. Es muss ein städtebauliches Konzept für den gesamten Planbereich erarbeitet und mit den Grundstückeigentümern abgestimmt werden, dies ist auch aufgrund fehlender personeller Kapazitäten für 2023 vorgesehen. In Zusammenhang mit ersten Überlegungen zum städtebaulichen Konzept, wurde bereits über eine Riegelbebauung zur Frankfurter Landstraße z.B. für betreutes Wohnen gesprochen. Auf der Grundlage des städtebaulichen Konzeptes ist das Bebauungsplanverfahren durchzuführen und weitere erforderliche Gutachten einzuholen.

Die verkehrliche Erschließung ist nur über die Geschwister-Scholl-Straße möglich. Durch die daraus resultierende Belastung der Bommersheimer Straße wurde im Ortsbeirat Bommersheim kontrovers über die Entwicklung des Gebiets diskutiert. In der Verkehrsuntersuchung Frankfurter Landstraße wurden die hier entstehenden Wohneinheiten (hoch angesetzt ca. 60) bereits berücksichtigt. In der Ausbauplanung wurde die erforderliche Aufweitung an der Frankfurter Landstraße in das Plangebiet bereits vorgesehen, um allen Verkehren ausreichende Breiten anbieten zu können (VL 44-2022).

Für eine Friedhofsteilfläche im Plangebiet muss eine Entwidmung durchgeführt werden. Es ist eine Baulandumlegung erforderlich.

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Der Magistrat der Stadt Oberursel wird gebeten, in der nächsten Ortsbeiratssitzung die aktuellen Überlegungen der Verkehrsplanung für den Gattenhöferweg sowohl mit kurz- als auch mittel- und langfristiger Perspektive, u. a. im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Frankfurter Landstraße, vorzustellen. Zugleich ist von Interesse, wie die Anwohner*innen sich in die zukünftige Entwicklung/Gestaltung der Straße einbringen können.

Abstimmungsergebnis am 15.06.2022: EINSTIMMIG

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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und OBG

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob unter dem vorhandenen Verkehrsschild Nr.: 306 ein Zusatzschild mit dem Text „Einmündung bei Rückstau freilassen“ angebracht und eine Haltelinie auf den Boden aufgebracht werden kann.

Abstimmungsergebnis am 15.06.2022: EINSTIMMIG

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Der Magistrat wird gebeten, dass im Zweiwochentakt wechselnde Parken von der einen Straßenseite zur anderen zu beenden. Und darum gebeten, dass Parkverbot nur auf der rechten Seite von der Kreuzkirche in Richtung Feuerwehr zu errichten.

Begründung: Die wechselnde Parksituation stammt noch aus einer Zeit, in der die Straßenreinigung noch durch die öffentliche Hand stattgefunden hat und so gewährleistet wurde, dass es zu einer Reinigung beider Straßenseiten durch ein Straßenkehrfahrzeug kommt. Doch dies ist nicht mehr der Fall. Von Seiten der Freiwilligen Feuerwehr Bommersheim wurde darauf hingewiesen, dass die Aktuelle Verkehrsführung im schlimmsten Fall zu einer Behinderung von Löschfahrzeugen führen kann. Nach einem Wechsel der Parkseite befinden sich auf beiden Seiten parkende Autos, dies kann im schlimmsten Falle zu Behinderungen von Löschfahrzeugen oder Löscharbeiten führen. Aber auch der Bus, die Müllabfuhr, Rettungswagen, Lastwagen welche die ansässigen Firmen beliefern, Landwirtschaftliche Fahrzeuge etc. können hierdurch Behindert werden und dadurch einen Stau verursachen

Abstimmungsergebnis am 26.01.2022: EINSTIMMIG

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Der Magistrat der Stadt Oberursel wird gebeten zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Sitzungen des Bommersheimer Ortsbeirats und ggf. der Sitzungen aller Ortsbeiräte in Oberursel per Livestreaming im Internet übertragen werden können.

Begründung: Aufgrund der Covid19-Pandemie, aber auch als Dauerangebot halten wir eine digitale Übertragung der Ortsbeiratssitzungen für sehr sinnvoll. Die Livestreams würden es ermöglichen, eine breitere Öffentlichkeit herzustellen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern damit eine zusätzliche Möglichkeit bieten, die Sitzungen live mitzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis am 26.01.2022: EINSTIMMIG

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Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

In der Vergangenheit wurden für Oberursel inklusive seiner Stadtteile einige konzeptionelle Grundlagen für die weitere Stadt(teil)entwicklung erarbeitet: - Rahmenplanung mit Konzepten für die Ortsentwicklung für alle Oberurseler Stadtteile in den 1990er Jahren - Stadtentwicklungsplan Oberursel 2030 (STEP), 2012-2013 inklusive Beteiligungsprozess Wo und wie können diese Konzepte den Ortsbeiratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden ?

Begründung: Im Rahmen unseres Engagements im Ortsbeirat diskutieren wir immer wieder Ideen für die zukünftige Entwicklung des Stadtteils. Um Hintergründe in laufenden und zukünftigen Diskussionen über die weitere Entwicklung der Stadt Oberursel und insbesondere des Stadtteils Bommersheim besser zu verstehen, können existierende Pläne und Konzepte, auch wenn sie schon etwas älter sind, eine wertvolle Informationsquelle und Input bieten.

Antwort des Magistrats am 26.01.2022: Ist der Stadtentwicklungsplan noch einsehbar um darauf eventuell aufzubauen? Bürgermeisterin Runge lässt dies prüfen.

Bürgermeisterin Runge teilt mit, dass der Magistrat ebenfalls die Notwendigkeit sieht grundsätzliche konzeptionelle Überlegungen zu den Entwicklungszielen für die Kernstadt und die Stadtteile aufzustellen.

Diese Ziele sollten gemeinsam erarbeitet und aufeinander abgestimmt werden. Nur damit erreichen wir am Ende ein gesamtheitliches Grundkonzept für die Stadt, aber auch eigenständige Konzepte für die Stadtteile, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger der einzelnen Bereiche wiederfinden können.

Der diskutierte Stadtentwicklungsplan aus 2013 kann hier helfen, ist aber nach mittlerweile 8 Jahren nicht umfänglich verwendungsfähig. Der Magistrat ist daher der Meinung, dass in 2022 dieser Diskussionsprozess stadtteilübergreifend und strukturiert angestoßen werden sollte. Aus diesem Grund möchten wir zum jetzigen Zeitpunkt diesem Gesamtprozess nicht durch eine beginnende Diskussion in einem einzelnen Stadtteil vorgreifen

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Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

In der Lange Straße finden seit Mai 2021 im Abschnitt zwischen Bommersheimer Straße und „Im Ölgarten“ Kanalauswechselungs-, Straßenausbau- und Neugestaltungsarbeiten statt. Nach ursprünglicher Planung sollten diese bis Ende des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Derzeit ist ein Ende der Arbeiten zu diesem Zeitpunkt jedoch (noch) nicht absehbar. Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen und was sind die Gründe für die sich abzeichnende Verzögerung?

Begründung: Die Bauarbeiten beeinträchtigen offenbar länger als geplant die Mobilität der Einwohnerschaft entlang der Lange Straße. Aus der Bürgerschaft kommen immer wieder entsprechende Nachfragen, auf die wir gerne eine Antwort geben können möchten.

Antwort des Magistrats am 26.01.2022: Bürgermeisterin Runge teilt mit, dass die ursprünglich für das Ende 2021 geplante Fertigstellung der Kanal- und Straßenerneuerung in der „Lange Straße“ sich laut dem bauleitenden Ingenieurbüro und der Baufirma Faber & Schnepp auf Ende April 2022 verschiebt. Die Gründe hierfür sind u.a.:

• Schlechtwetter, weshalb an einigen Tagen nicht oder nicht effektiv gearbeitet werden konnte
• Rohrbrüche der Wasserleitung im Zuge der Kanalerneuerung und defekte alte Wasserhausanschlüsse, die die Arbeiten erschwerten bzw. verzögerten
• enge Platzverhältnisse im Bereich der Kanalhausanschlüsse
• Einsturz des bestehenden, bereits stark vorgeschädigten Kanals
• Starkregenereignisse im August führten zu erheblichen Zeitverzögerungen – diese Ereignisse kamen zu einem Zeitpunkt, als der neue Kanal noch nicht fertiggestellt war – für den Anschluss an dem vorhandenen Kanal fehlten noch etwa 15 m im Bereich der Einmündung „Im Ölgarten“ Hier wurde mit Pumpen ein Überleiten des anfallenden Wassers in den neuen Kanal vorgenommen.
• Zudem hat es an einigen Stellen Setzungen aufgrund des Kanaleinsturzes gegeben, die zu einem grundhaften Austausch des Bodens führte.

Hinzu kommt, dass die erste Lagerfläche der Firma am Beachvolleyballplatz „An der Friedenslinde“ geräumt werden musste. Die Herstellung der neuen Lagerfläche sowie der Transport des Baumaterials zu der neuen Lagerfläche führte ebenfalls zu Verzögerungen. Alle diese vorgenannten Gründe führten dazu, dass sich die Fertigstellung der Baumaßnahme verzögert. Der BSO wird parallel die Anwohner über die voraussichtliche Fertigstellung der Baumaßnahme in der Lange Straße informieren

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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Der Magistrat der Stadt Oberursel wird gebeten zu prüfen, ob folgende Maßnahme zur Wasser-Schadensvermeidung bei Starkregenereignissen umsetzbar ist: Die Wiederherstellung des alten Entwässerungsgrabens (entlang Peter-Meister-Weg, Bommersheim Flur 33 Flurst. 7078_0). Die Prüfung zur Wiederherstellung soll in dem Gebiet Flur 33 vor den Flurstücken 4318 bis 4344 erfolgen.

Abstimmungsergebnis am 22.09.2021: EINSTIMMIG

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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Der Magistrat der Stadt Oberursel wird gebeten zu prüfen, ob folgende Maßnahme zur Wasserschadensvermeidung bei Starkregenereignissen umsetzbar ist: Die Verbauung einer Wasser-Querrinne zum Anschluss an den bereits vorhandenen Kanal auf dem Feldweg (Regenwasserverlauf) in der Biegung von Obere Bremengärten Richtung Kalbacher Straße (hinter Untere Bremengärten Hausnummer 19)

Abstimmungsergebnis am 22.09.2021: EINSTIMMIG

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Alle im Ortsbeirat vertretenen Parteien bitten den Magistrat, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit auf dem Fußweg von der Burgstraße zur Burgwiesenhalle am Anfang des Weges (Burgstraße) wieder ein Poller aufgestellt wird. 

Abstimmungsergebnis am 07.07.2021: EINSTIMMIG

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz wieder als solchen zu reaktivieren. Bei der Ausstattung mit Spielgeräten ist darauf zu achten, dass auch 1-2 spezielle Fitnessgeräte für Seniorinnen und Senioren bereitgestellt werden, damit Familien den Spielplatz gemeinsam nutzen können. Bei der Auswahl der Spielgeräte sind die zuständigen Fachabteilungen (Kinderbeauftragte, Seniorenbeauftragte) einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis am 07.07.2021: EINSTIMMIG

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Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie auf dem Schulweg im Abschnitt der Sackgasse „Im Himmrich“ (zwischen Hausnr. 2 bis Hausnr. 10) die Verkehrssicherheit für Kinder, die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder z. B. Roller zur Burgwiesenschule oder zur Kita Wirbelkiste kommen, verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis am 07.07.2021: EINSTIMMIG

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Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wie ist der derzeitige Sachstand bzgl. Planung und Durchführung des Bauprojekts? 2. Welche Maßnahmen im Umwelt- und Klimaschutz sind vorgesehen?

Antwort des Magistrats am 07.07.2021: Bürgermeister Brum teilt mit, dass das städtebauliche Konzept als Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 254 „Mutter-Teresa-Straße“ noch einmal in der Überarbeitungsphase ist. Die zuletzt am 24.02.2021 im Beirat Bommersheim gezeigte Konzeption erhält hinsichtlich der öffentlichen und privaten Verkehrsflächen eine Konkretisierung. Dazu wird in den nächsten Wochen eine Gestaltungsplanung unter Berücksichtigung der internen Erschließung, Ver- und Entsorgung erstellt. Im März 2021 sind im Rahmen der artenschutzrechtlichen Erhebungen noch einmal die Kleinhabitate im Gebiet untersucht worden. Gespräche mit dem Investor GSW zum Thema Klimaschutzkonzept sind kürzlich aufgenommen worden. In der Sitzung des Ortsbeirates am 09.06.2021 wird der Geschäftsführer des GSW, Herr John anwesend sein und Fragen zur Planung beantworten.

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Welche städtischen Projekte und Vorgänge, die den Stadtteil bzw. den Ortsbezirk Bommersheim betreffen, befinden sich derzeit in der Planung oder Umsetzung? Wir bitten um Auskunft mit Nennung des jeweiligen Sachstands.

Antwort des Magistrats am 07.07.2021: Bürgermeister Brum teilt mit, dass im Zuständigkeitsbereich des Ortsbeirates Bommersheim sich derzeit folgende Projekte befinden:

Wohngebiet Mutter-Teresa-Straße: Das städtebauliche Konzept als Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 254 „Mutter-Teresa-Straße“ ist noch einmal in der Überarbeitungsphase. Die zuletzt am 24.02.2021 im Beirat Bommersheim gezeigte Konzeption erhält hinsichtlich der öffentlichen und privaten Verkehrsflächen eine Konkretisierung. Dazu wird in den nächsten Wochen eine Gestaltungsplanung unter Berücksichtigung der internen Erschließung, Ver- und Entsorgung erstellt. Im März 2021 sind im Rahmen der artenschutzrechtlichen Erhebungen noch einmal die Kleinhabitate im Gebiet untersucht worden. Gespräche mit dem Investor GSW zum Thema Klimaschutzkonzept sind kürzlich aufgenommen worden.

Ersatzneubau Kindertagesstätte: Kreuzkirche durch die SEWO Das Vorhaben Neubau der Kita liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 27 „Im Breul / Mollerbachstraße“ in einer festgesetzten Gemeinbedarfsfläche: Kita + Kirche. Für den Neubau der Kita mit Pfarrhaus ist keine Änderung des Bebauungsplans erforderlich. Für die später in diesem Bereich vorgesehene Wohnbebauung muss der Bebauungsplan geändert werden. Der Ersatzneubau für die Kindertagesstätte Kreuzkirche wird von der SEWO geplant. Die Kita soll nach Fertigstellung an die Kirchengemeinde vermietet werden. Hierzu wird die Kirchengemeinde den benötigten Grundstücksteil an die SEWO in Erbbaurecht verpachten. Der Erbbaurechtsvertrag ist in der finalen Abstimmung.

Ausbau Lange Straße: Der Straßenausbau hat begonnen, über die Planung wurde im Beirat ausführlich informiert.

Bebauungsplanverfahren Nr. 256 „Westlich der Geschwister-Scholl-Straße“: Planungsziel ist die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum auf einer Fläche, die im Regionalen Flächennutzungsplan zur Entwicklung vorgesehen ist. Die zukünftige Wohnbebauung soll sich im Wesentlichen an der vorhandenen Umgebungsbebauung (II-geschossige Einzel- und Doppelhäuser) orientieren. Das geplante kleine Wohngebiet soll ausschließlich über den Geschwister-Scholl-Platz verkehrlich erschlossen werden. Eine durchgehende Befahrbarkeit bis zur Homburger Landstraße ist nicht gewünscht. Z.Zt. wird mit einem beauftragten Planungsbüro ein Bebauungskonzept entwickelt, das als Grundlage für das Bebauungsplanverfahren beschlossen werden soll.

Bebauungsplanverfahren Nr. 225 „Südlich Alter Friedhof“: Planungsziel ist die Bebauung einer städtebaulichen Lücke zwischen Friedhof und der Wohnbebauung an der Bommersheimer Straße. Geplant sind Wohngebäude und als Riegelbebauung zur Frankfurter Landstraße hin, betreutes Wohnen für Senioren. Die verkehrliche Erschließung soll über die Geschwister-Scholl-Straße erfolgen. Städtebauliche Planungskonzepte sollen von einem beauftragten Planungsbüro erarbeitet werden. Es ist eine Baulandumlegung erforderlich, die eine Einigung unter den Grundstückseigentümern erfordert.

Sportgelände in Bommersheim: Die Erweiterung des Sportgeländes in Bommersheim ist bereits seit 2018 mit hoher Priorität im Sportstättenwicklungsplan niedergelegt. Die Planungen wurden im Vorfeld mit den anliegenden Vereinen intensiv besprochen und zu einer gemeinsam abgestimmten Entwurfsplanung gebracht. Durch die Drehung des Großspielfeldes entsteht ausreichend Platz für die Schaffung eines Trainingsplatzes. Dieser wird mit einem Kunstrasenbelag ausgeführt und ist somit auch bei schlechter Witterung nutzbar. Laufbahn und Leichtathletikanlagen für den Schulsport und den Turnverein komplettieren die neue Sportanlage. Die Kosten belaufen sich laut Entwurfsplanung auf rund 1,2 Mio. €. Da die Anlage auch für den Schulsport genutzt wird werden Gespräche mit dem Hochtaunuskreis über eine finanzielle Beteiligung geführt. Nachträglich ergänzt: Bürgermeister Brum erwähnt noch den TV Bommersheim. Dieser baue eine drei Felder große Beachvolleyballanlage neben der Straße „An der Friedenslinde“. Der Bolzplatz werde anders gelegt, aber bleibe erhalten.

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