OBR Sitzung am 20.09.2022: Anträge


 

Verkehrsberuhigung in der Oberen Hainstraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und OBG

Der Magistrat wird gebeten, eine Verkehrsberuhigung in Form von mehreren Pflanzkübeln / Begrünung, angelehnt an die Situation vor dem Hessentag 2011 im verkehrsberuhigten Bereich Obere Hainstraße nahe Wiederholtstraße vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis am 20.09.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Errichtung zusätzlicher Fahrradständer am Jugendcafé Portstraße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Der Magistrat wird gebeten, zwei zusätzliche Fahrradständer am Jugendcafé Portstraße zu errichten.

Abstimmungsergebnis am 20.09.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Verbesserung der Beschilderung für Umsteigende am Bahnhof Oberursel

Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Magistrat wird gebeten, ggf. unter Einbindung des RMV, die Beschilderung für Umsteigende am Bahnhof Oberursel zu verbessern. Insbesondere sollten Reisende die von der U-Bahn auf die S-Bahn/sonstige Züge umsteigen möchten, durch eine eindeutige, intuitiv erkennbare Beschilderung dorthin geleitet werden

Abstimmungsergebnis am 20.09.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 14.06.2022: Anträge


 

Aufstellung von mindestens 10 zusätzlichen Fahrradständern rund um den Marktplatz

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und OBG

Der Magistrat wird gebeten, auf dem Marktplatz oder in unmittelbarer Nähe mindestens 10 zusätzliche Fahrradständer aufzustellen.

Abstimmungsergebnis am 14.06.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Umwandlung des Bereichs der ehemaligen Hans-Thoma-Schule zur Nutzung in eine Jugend und Freizeitfläche

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und OBG

Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der Planungen für den Bereich Marxstraße, das bisherige Grundstück der Hans-Thoma-Schule, das zwischen der Hans-Magiera-Schule (ehemals Helen-Keller-Schule) und dem Urselbach liegt, in eine Jugend- und Freizeitfläche umgewandelt wird.

Abstimmungsergebnis am 14.06.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Zustand Herzog-Adolph-Straße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und OBG

Der Magistrat wird gebeten, für die Herzog-Adolph-Straße ein Konzept zu entwickeln, wie die Straße als wichtiges Verbindungsstück den naturnahen Charakter der Naherholungsgebiete Lomonossov-Park und Maasgrundweg unterstreichen und aus ihrem heutigen provisorischen Zustand angemessen entwickelt werden soll.

Es gibt einen Änderungsantrag der OBG Freie Wähler-Fraktion: Der Magistrat wird gebeten, für die Herzog-Adolph-Straße ein Konzept zu entwickeln, wie die Straße als wichtiges Verbindungsstück den naturnahen Charakter der Naherholungsgebiete Lomonossov-Park und Maasgrundweg unterstreichen und aus ihrem heutigen provisorischen Zustand angemessen entwickelt werden soll. Dies möge unter Beibehaltung der Stellplätze geschehen.

Abstimmungsergebnis: ABLEHNUNG mit 3 JA, 4 NEIN und einer Enthaltung

Es gibt aus der Diskussion einen weiteren Änderungsantrag der CDU: Der Magistrat wird gebeten, für die öffentlichen Flächen der Herzog-Adolph-Straße ein Konzept zu entwickeln, wie die Straße als wichtiges Verbindungsstück den naturnahen Charakter der Naherholungsgebiete Lomonossov-Park und Maasgrundweg unterstreichen und aus ihrem heutigen provisorischen Zustand angemessen entwickelt werden soll.

Abstimmungsergebnis: ZUSTIMMUNG mit 5 JA, 2 NEIN und einer Enthaltung

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 10.05.2022: Anträge


 

Wege im Rushmoor-Park

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und OBG

Der Magistrat wird gebeten, den BSO zu beauftragen, die Wege im Rushmoor-Park zu reinigen und danach mit einer neuen Splittschicht zu versehen.

Abstimmungsergebnis am 10.05.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Beseitigung unbefestigter Stelle Ecke Kumeliusstraße/ Haus Vorstadt 15

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP

Über ein Jahr nach Abschluss der Bauarbeiten am Gebäude Vorstadt 15 (neue Commerzbank Filiale) gibt es immer noch eine unbefestigte Stelle anstelle eines hier vorher befindlichen Baums und seiner Einfassung. Wir bitten den Magistrat bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirats Mitte am 14. Juni 22 für diese Stelle eine Lösung vorzuschlagen, mit der der Baum dort, oder, wenn sich dies nicht als praktikabel erweist, an anderer Stelle in geeigneter Weise in 2022 nachgepflanzt wird und die Pflasterung dort wieder hergestellt wird.

Abstimmungsergebnis am 10.05.2022: Beschlossen mit den Stimmen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP bei Enthaltung der OBG

ZURÜCK

 

Anstrich der Holzbänke im Hospitalhof in Regenbogenfarben

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, OBG und FDP

Der Ortsbeirat Mitte bittet den Magistrat, dem Ortsbeirat Mitte die Genehmigung zu erteilen, die Holzbänke im Hospitalhof in den Regenbogenfarben zu streichen. Die Kosten für diese Aktion, inklusive der Aufbereitung der Bänke, werden durch den Ortsbeirat und Spenden getragen.

(Bürgermeisterin Runge weist darauf hin, dass die untere Denkmalbehörde eingebunden werden muss.)

Abstimmungsergebnis am 10.05.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK

 

Benennung des Parkplatzes hinter der Stadthalle, angrenzend an Hospitalstraße

Der Ortsbeirat beabsichtigt, den o.g. Platz zu benennen. Hierfür soll ein Ideenwettbewerb durchgeführt werden, bei dem die Bürgerinnen und Bürger Namensvorschläge einreichen können. Zur Vorbereitung des Ideenwettbewerbs sowie zur Sichtung und Vorauswahl der eingereichten Vorschläge bestimmt der Ortsbeirat aus seiner Mitte einen dreiköpfigen Ausschuss, der eine Liste von 5 Vorschlägen auswählt, die dem Plenum des Ortsbeirats zur Abstimmung vorgelegt werden.

Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat durch Bereitstellung der personellen und sachlichen Ressourcen bei der Umsetzung des Vorhabens, insbesondere bei der Durchführung des Ideenwettbewerbs, zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis am 10.05.2022: EINSTIMMIG

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 02.11.2021: Anträge


 

Verkehrssicherung Schulweg An den drei Hasen

Der Magistrat wird gebeten, den Schulweg in der Straße „an den drei Hasen“ für Schüler sicherer zu machen. Es sollen Fußgängerüberwege am Kreisel „an den drei Hasen“ und „obere Zeil“ bzw. „Messkoplatz“ eingezeichnet werden. Zudem soll im Bereich um den Haupteingang der Schule SIS im Radius von 300m Tempo 30 gelten.

Der Antrag wird diskutiert und ein Änderungsantrag gestellt. Der Beschlusstext soll nun wie folgt lauten:

Der Magistrat wird gebeten, den Schulweg in der Straße „an den drei Hasen“ für Schüler sicherer zu machen. Es sollen Fußgängerüberwege am Kreisel „an den drei Hasen“ und „obere Zeil“ bzw. „Messkoplatz“ eingezeichnet werden. Zudem soll im Bereich um den Haupteingang der Schule SIS gemäß den gesetzlichen Regelungen Tempo 30 gelten. 

Abstimmungsergebnis am 02.11.2021: EINSTIMMIG

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 02.11.2021: Anfragen


 

Radweg „An den drei Hasen“

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob das Einzeichnen eines Radwegs in der Straße „An den drei Hasen“ verkehrstechnisch möglich ist.

Abstimmungsergebnis am 02.11.2021: EINSTIMMIG

Antwort des Magistrats am 02.11.2021: Die Fragestellung muss verkehrstechnisch unter Berücksichtigung der verkehrlichen Parameter und des aktuellen Straßenzustands geprüft werden. Dies geht nicht innerhalb weniger Arbeitstage. Die Beantwortung erfolgt dann in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirats

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 21.09.2021: Anträge


 

Neugestaltung der Kreisel Altenhöfer Weg und Goethestrasse

Im Zuge der Neugestaltung der Kreisel Altenhöfer Weg und Goethestrasse wird der Magistrat gebeten dem Ortsbeirat hierfür Vorschläge zu unterbreiten, die folgenden Kriterien entsprechen:

  1. Gestaltung soll ökologisch nachhaltig sein
  2. Gestaltung soll insbesondere einen Beitrag zum Insektenschutz leisten

Der Magistrat wird weiter gebeten zu prüfen, inwieweit interessierte Anwohner*innen und Bürgerinitiativen (z.B. die Lokale Oberurseler Klimainitiative - LOK) in die Neugestaltung und Pflege der Flächen einbezogen werden können. Dem Ortsbeirat ist gegebenenfalls ein entsprechender Vorschlag zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis am 21.09.2021: EINSTIMMIG

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 08.06.2021: Anträge


 

Sicherheit für Fußgänger*innen bei der Querung der Königsteiner Straße

Der Magistrat wird gebeten, an der Königsteiner Straße auf der Höhe Maasgrundweg/Herzog-Adolf-Straße mögliche Querungshilfen für Fußgänger*innen zu prüfen und gegebenenfalls darzustellen.

Begründung: Es gibt im Moment keine Querungshilfen für Fußgänger*innen an dieser Stelle, wobei dies ein beliebter Spazierweg zwischen den Naherholungsgebieten Lomonossowpark und Maasgrund ist.

Abstimmungsergebnis am 08.06.2021: EINSTIMMIG

ZURÜCK

Zusätzliche Verkehrsführungsmaßnahmen für die Zufahrt Bauhof/Oberurseler Straße

Der Magistrat wird gebeten, die neu geordneten Verkehrsregelung an der Zufahrt des Bauhofs während dessen Öffnungszeiten stärker zu kontrollieren und die Zufahrt für Linksabbieger unmöglich zu machen.

Begründung: Seit rund einem Jahr ist es Linksabbiegern nicht mehr gestattet, auf den Bauhof einzufahren. Durch den Kreisel ist dies auch kein Problem. Ausreichende Beschilderung ist vorhanden. Leider ist die Einsicht der Autofahrer eher gering und die Linksabbieger stehen trotzdem auf der Straße. Dies führt zu Einschränkungen des Verkehrs, besonders am Samstag, und auch Probleme unter den Besuchern, die sich vordrängeln und es kommt immer wieder zu Konflikten. Daher sollte nochmals verdeutlicht werden, dass das links abbiegen dort nicht gestattet ist, indem dort eine temporäre Sperre durch Verkehrshütchen zu installiert ist, um die Oberurseler Straße zu entlasten und den Verkehr zum und vom Bauhof zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis am 08.06.2021: EINSTIMMIG

ZURÜCK


 

OBR Sitzung am 08.06.2021: Anfragen


 

Überprüfung Einhaltung der Entwicklungssatzung Herzog Adolf Straße

In der Entwicklungssatzung für die Herzog-Adolf-Straße von 2015 ist für die Befestigung von Stellplätzen, Zufahrten und Wegen folgendes geregelt: "Die Befestigung von Stellplätzen, Zufahrten und Wegen muss mit wasserdurchlässigem Belag wie z.B. Schotterrasen, wassergebundene Decke, Rasenpflaster, Ökopflaster Verbundstein, wassergebundener Decke oder ähnlichem auf wasserdurchlässigem Unterbau erfolgen, soweit kein Schadstoffeintrag zu befürchten ist.

Bei dem letzten Haus der Straße wurden großflächige Stellplätze mit Pflastersteinen angelegt. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob diese Ausführung der Entwicklungssatzung entspricht.

Antwort des Magistrats am 08.06.2021: Bürgermeister Brum verweist auf die nachstehende Antwort des Magistrats und sagt eine Prüfung zu --- "Der Geltungsbereich der Entwicklungssatzung bezieht die hier angelegten Stellplatzflächen nicht mit ein. Dies hat den Hintergrund, dass es bei der Aufstellung der Satzung in erster Linie darum ging, die Grundstücke mit den bestehenden Gebäude entlang der Herzog-Adolf-Straße zukünftig dem Innenbereich statt vorher dem Außenbereich zuzuordnen. Die Flächen der Herzog-Adolf-Straße vor den Grundstücken blieben auch deshalb unberührt, weil es sich hier teilweise um städtisches, teilweise um Privateigentum handelt. Darüber hinaus regelt auch die Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Stellplätze in § 5 (5), dass Stellplätze mit geeignetem luft- und wasserdurchlässigem Belag zu befestigen sind."

ZURÜCK

Fortführung der Umgestaltung der unteren Altkönigstraße

Der Magistrat wird um Information gebeten, wann die Sanierungsarbeiten an der Altkönigstraße fortgeführt werden und wann die Anwohner*innen informiert werden sollen.

Antwort des Magistrats am 08.06.2021: "Für den Abschnitt der Altkönigstraße zwischen Pfarrer-Hartmannhaus (heutiges Ausbauende) und Marienstraße liegt eine Entwurfsplanung vor. Außerdem wird fristgerecht ein Förderantrag (Frist: 1.6.2021) bei HessenMobil für die Förderkulisse Kommunaler Straßenbau KSB gestellt. Die Umsetzung wird frühestens Mitte 2022 stattfinden und durch den BSO bzw. eine beauftragte Baufirma durchgeführt."

ZURÜCK

Kurvengestaltung Borkenberg/Altkönigstraße

Viele Menschen haben sich über die kurzfristig installierten Fahrbahnbegrenzungen gewundert. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gefragt, zu welchem Zweck diese vor einigen Monaten in der Kurve in Form von farbigen Blöcken aufgestellt wurden.

Antwort des Magistrats am 08.06.2021: "Seit langem bemängeln Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fresenius, dass das Überqueren der Fahrbahn (=Weg vom Büro zum Parkplatz und umgekehrt) aufgrund der sehr schwierigen Sichtverhältnisse (Kuppe, Kurve) gefährlich sei. Auch der Weg von der Kita Waldzwerge zum Schwimmbad wurde als gefährlich beschrieben. Nach Prüfung diverser Varianten und Abwägen der Kosten wurde versuchsweise unter Nutzung der vorhandenen Verkehrsinsel mit der großen Laterne eine Querungshilfe geschaffen. Die weiß-roten Leitelemente dienen dem Schutz der zu Fuß Gehenden: Sie haben einen deutlich besseren Überblick und sind gegen ein Anfahren geschützt. Die Firma Fresenius hat die vorhandene schmale und steile Treppe zum Parkplatz entfernt und in direkter Verlängerung der Querungshilfe einen ebenerdigen Zugang geschaffen. Die Elemente sind nur gedübelt und können bei einer Sanierung des betreffenden Straßenabschnitts (bisher ohne Termin) anderweitig genutzt werden."

ZURÜCK

unsere Termine

GRÜNER Stammtisch

Wir, der GRÜNE Vorstand, freuen uns zum GRÜNEN Stammtisch einladen zu können. Wir treffen uns im Gasthaus „Zum Schwanen“ (Hollerberg 7) und hoffen viele von Euch dort zu begrüßen.

GRÜNE Bachreinigung der Urselbachauen

Der Ortsverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Oberursel lädt alle naturinteressierten Bürger zur Bachreinigung der Urselbachauen, zwischen der Grundschule Weisskirchen und der [...]

Wieder-Aufforstung des Oberstedter Waldes

Mitmachen bei der Wieder-Aufforstung des Oberstedter Waldes: Die Oberstedter Ortsgruppe der Grünen Oberursel veranstaltet im Rahmen ihrer Programmreihe „Stedter Forum“ [...]

GRÜNE Sosse Essen

Am 06.04. um 19:00 Uhr findet unser GRÜNE Sosse Essen statt. Der Ort steht noch nicht fest aber wir hoffen viele von Euch dort zu begrüßen

GRÜNE OMV

Am 25.04. um 20:00 Uhr findet unsere nächste Ortsmitgliederversammlung statt. Der Ort steht noch nicht fest aber wir hoffen viele von Euch dort zu begrüßen.

Grüne bei Facebook