OBR Sitzung am 04.05.2023: Anfragen


 

Ausgeschlachteter Wohnwagen auf dem Parkplatz bei den Sportplätzen

Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Seit einigen Monaten steht ein ausgeschlachteter und mutmaßlich wild abgestellter Wohnwagen auf dem Parkplatz bei den Sportplätzen. Wann kann dieser von der Stadt entfernt werden?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass die für den Wohnwagen verantwortliche Person nicht ermittelt werden konnte, da inzwischen die Entsorgung des Wohnwagens in Auftrag gegeben wurde. Es ist damit zu rechnen, dass der Wohnwagen – je nach Kapazität des beauftragten Entsorgungsunternehmens – in der 18. Kalenderwoche entfernt wird. Er ergänzt die schriftliche Antwort um den aktuellen Hinweis der Ordnungsbehörde, dass der Wohnwagen erst in der 19. Kalenderwoche entfernt wird.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis

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Container auf dem Parkplatz bei den Sportplätzen

Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Seit geraumer Zeit stehen zwei Container zwischen dem Vereinsgelände der Geflügelzüchter und der kleinen Skateranlage. Wer hat die Aufstellung für wie lange genehmigt? Wofür werden die Container gebraucht?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass es sich um Container der Kerbeborsche Bommersheim handelt, die in Abstimmung mit dem Geflügelzuchtverein Weißkirchen und mit Genehmigung des Magistrats dort abgestellt wurden.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis.

Der Ortsbeirat bringt zum Ausdruck, dass offenbar zwischen Ortsbeirat und Magistrat eine unterschiedliche Einschätzung hinsichtlich der Bedeutung dieser Fläche als Freizeitfläche für Jugendliche besteht. Der Ortsbeirat wünscht sich, dass die Fläche für diesen Zweck freigehalten wird und daher auch der Container entfernt werden soll. Zudem wird ein Teil der Fläche derzeit als Lagerplatz für Glasfaserverlegung verwendet. Auch das schränkt aus Sicht des Ortsbeirates die Nutzung ein.

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Status ehemaliges AFN-Gelände

Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Am 18.01.2023 wurde der BUKA in seiner Sitzung darüber informiert, dass im Vorgang „AFN-Gelände - Genehmigung eines Gewerbebetriebs“ eine Verlängerung der Veränderungssperre ansteht, um das geplante Bebauungsplanverfahren zum Abschluss zu bringen. Wie ist dazu aktuell der Sachstand?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass die Vorlage VL- 69/2023 mit den entsprechenden Informationen auf der TO 9 der Sitzung des Ortsbeirats am 04.05.2023 ist.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis

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Status Ansiedlung VDE Riedwiese

Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

In der 7. Sitzung des OBW am 31.03.2022 wurde der Ortsbeirat informiert, dass die Stadt die Ansiedlung von VDE auf der Riedwiese mit einem LOI (Letter of Intent) positiv gegenüberstehen wird. Die Stadtverordnetenversammlung hat dies eine Woche später auch so entschieden. Wie ist der aktuelle Sachstand diesbezüglich? Gibt es Hinweise auf eine evtl. Entscheidung oder finden Verhandlungen zwischen VDE und der Stadt Oberursel statt?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass seit der beschlossenen Absichtserklärung zur Ansiedlung des VDE die Stadt Oberursel in verschiedenen Bereichen (Bebauungsplanverfahren, Umlegungsverfahren, Gespräche mit dem VDE) aktiv ist, um das Ansiedlungsinteresse des Verbands zu unterstützen und zu konkretisieren. Sobald seitens des VDE eine finale Entscheidung zur Ansiedlung getroffen wurde, werden die Gremien in Kenntnis gesetzt.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis

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OBR Sitzung am 26.01.2023: Anträge


 

Pflege- und Ergänzungsmaßnahmen am Friedhof Weißkirchen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

es wird beantragt: Wir bitten um die zeitnahe Ersatzpflanzungen von mindestens vier standortgerechter heimischer Bäume in Weißkirchen.

Abstimmungsergebnis am 26.01.2023: EINSTIMMIG

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Ersatzpflanzung für Baumfällarbeiten auf dem Grundschulgelände

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Es wird beantragt: Der Magistrat wird gebeten, auf dem Friedhof Weißkirchen folgende Maßnahmen durchzuführen:

  1. Auf dem alten Friedhofsbereich, den wassergebundenen Hauptweg, vom gusseisernen Tor zur Trauerhalle, mit einer Läuferzeile bis zur vorhandenen Läuferzeile einzufassen. Es sollen die gleichen Betonkunststeine verwendet werden, wie die vorhandene Läuferzeile.
  2. Eine Feinplanum gemäß DIN 18917 „Rasen und Saatarbeiten“ für die Seitenwege und Rasenflächen auf dem gesamten alten Friedhofsbereich erstellen.
  3. In den Bereichen, in denen Gräber entfallen, Oberboden oder Rasensubstrat andecken und grundsätzlich eine Feinplanum gemäß v. g. DIN erstellen. Spätere Sackungen sind zeitnah als Feinplanum auszugleichen.
  4. Freischneiden der Sandsteinsäulen am gusseiserenen Tor zum alten Friedhofsbereich.
  5. Sanierung des gusseisernen Tores zum alten Friedhofsbereich 6. Erstellung eines langfristigen Gestaltungs- und Pflegekonzeptes für den Friedhof

Abstimmungsergebnis am 22.09.2022: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 26.01.2023: Anfragen


 

Wiese an der Bleiche

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Sitzung am 10.06.2021 wurde einheitlich beschlossen die Wiesenfläche an der Bleiche zu sanieren. Am 22.06.2021 wurde in der Niederschrift zur Sitzung per Mitteilung zugesagt, die Arbeiten im August/September (2021) durchzuführen. Die Arbeiten am Feuerwehrgebäude sind (jetzt) wohl abgeschlossen. Dazu folgende Fragen:

  1. Für wann sind die Arbeiten zur Wiederherstellung der Rasenfläche geplant?
  2. Wann werden die Baumstämme, die als natürliche Sperre dienen, auch wieder zu dieser Funktion angeordnet?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit:

  1. Die Arbeiten zur Wiederherstellung der Rasenfläche sind für dieses Frühjahr geplant, und zwar sobald die Witterung dies zulässt.
  2. Im Zuge der Wiederherstellung der Rasenfläche werden auch die Baumstämme wieder in ihrer ursprünglichen Lage angeordnet. Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis und bittet darum eine Methode für die Messungen zu verwenden, die möglichst geringe Verfälschungen der Werte garantiert

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OBR Sitzung am 10.11.2022: Anfragen


 

Sachstand Vereinsgespräche zum Sportentwicklungsplan

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU 

Beim Runden Tisch zur weiteren Entwicklung des Sportgeländes an der Oberurseler Straße wurde vereinbart, dass nach den Fachgesprächen mit den betroffenen Vereinen der Ortsbeirat über die Ergebnisse informiert wird.

  • Mit welchen Vereinen wurde alles gesprochen?
  • Welche Vorschläge/Wünsche wurden von den Vereinen vorgetragen?
  • Welche Maßnahmen werden in den Sportentwicklungsplan aufgenommen?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass im Anschluss an den Runden Tisch unter Beteiligung des Ortsbeirates drei Termine mit den betroffenen Vereinen TV Weißkirchen, FC Weißkirchen und dem Schützenverein stattfanden.

Hier wurden im ersten Schritt Gemeinsamkeiten identifiziert und in der Folge mittel- und langfristige Planungen für eine Neuordnung des Sportgeländes in Weißkirchen festgelegt.

Die konkrete Entwurfsplanung wird 2023 durch ein Planungsbüro erstellt.

Der gemeinsam zwischen Vereinen und Verwaltung abgestimmte Text für den Sportstättenentwicklungsplan 2023 ist als - Anlage zur Niederschrift - beigefügt.

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Sachstand Information des Ortsbeirates bei Eingaben von Bürgern über das Bürgertelefon

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Beim Ortsbeirat am 23.09.2021 wurde beantragt, dass der Ortsbeirat über die Anregungen und Beschwerden, die über das Bürgertelefon der Stadt gemeldet wurden und den Ortsbeiratsbezirk betreffen, anonym informiert werden soll.

Wann können wir mit den ersten Informationen rechnen?

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass die Zuständigkeit für das Beschwerdemanagement auf den Geschäftsbereich „Kommunikation und Wirtschaftsförderung“ übergegangen ist. Aktuell gibt es eine Vakanz bei der Stelle.

Das Beschwerdemanagement „tell*me“ dient vorrangig als Instrument für die Bürger/Innen, um mit der Stadt in Kontakt zu treten. Anliegen können unbürokratisch gemeldet werden. Die Reaktionszeit ist kurz und es erfolgt eine direkte Rückmeldung.

Mit Blick auf die Sitzungsfolge des Ortsbeirats ist eine monatliche Auswertung nicht sinnvoll. Vor dem Hintergrund der personellen Ressourcen ist nur eine Quartals-Auswertung leistbar.

Zu der Frage hat es noch keine finale Verständigung mit allen Ortsbeiräten gegeben. Dies soll kurzfristig erfolgen.

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OBR Sitzung am 22.09.2022: Anträge


 

Optimierung der Pflege des ehemaligen Bolzplatzes „In der Au“

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wir bitten zu prüfen, ob die Grünfläche des ehemaligen Bolzplatzes durch die Entfernung des Zauns und die Vergabe der Wiesenmahd an einen Landwirt, kostengünstiger und ökologisch sinnvoller gepflegt werden könnte.

Abstimmungsergebnis am 22.09.2022: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 14.07.2022: Anfragen


 

Verkehrssituation auf der Kurmainzer Straße

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP

Ortsbeiratsmitglied Eckinger nimmt Bezug auf die Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP.

Mit Antrag vom 21.06.2021 wurde im Ortsberat Weißkirchen die Geschwindigkeitsmessung über einen längeren Zeitraum im Bereich der oberen Kurmainzer Straße (evtl. Höhe 124-128) beantragt. Bisher haben wir nur Daten von mobilen Geschwindigkeitsmessungen erhalten.

Sind die Messungen mit einem Verkehrserfassungsgerät mittlerweile geschehen? Wann werden die gewünschten Daten im Ortsbeirat vorgestellt?

Hier nochmal eine Konkretisierung der gewünschten Daten/Maßnahmen:

  • Messung in einem 14-tägigen Zeitraum außerhalb der Schulferien
  • Anzahl der Fahrzeuge je Tag
  • Höchste gemessene Geschwindigkeit und Uhrzeit

Folgende Daten sollten nach der Fahrtrichtung und nach der Uhrzeit aufbereitet werden. Die Aufbereitung nach der Uhrzeit sollte die Unterschiede zwischen Berufsverkehr, Normalverkehr und den nächtlichen Verkehr sichtbar machen. Berufsverkehr: 6–9 Uhr + 16-20 Uhr, Normalverkehr: 9-16 Uhr und Nachtverkehr: 20 bis 06 Uhr.

  • Anzahl der Fahrzeuge, die 30 km/h eingehalten haben
  • Anzahl der Fahrzeuge, die 30 km/h überschritten haben
  • Anzahl der Fahrzeuge, die 50 km/h überschritten haben
  • Anzahl der Fahrzeuge, die 70 km/h überschritten haben
  • Anzahl der LKW

Stadtkämmerer Uhlig berichtet, dass für einen Zeitraum von 14 Tagen außerhalb der Schulferien noch keine Daten aus dem Bereich der oberen Kurmainzer Straße vorliegen.

Aufgrund der aktuell bereits geplanten Einsätze wird die gewünschte Messung voraussichtlich erst ab Ende September 2022 möglich sein. Nach erfolgter Messung und Auswertung wird berichtet.

Der Ortsbeirat nimmt Kenntnis und bittet darum eine Methode für die Messungen zu verwenden, die möglichst geringe Verfälschungen der Werte garantiert

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OBR Sitzung am 12.05.2022: Anträge


 

Anmeldung von Haushaltsmitteln für den Haushalt 2023 zur Dach- und Toilettensanierung im Schützenhaus Weißkirchen

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Gemäß dem aktuellen Sportstättenbedarfs- und Entwicklungsplan 2018 (SSEP 2018) sollte am Schützenhaus vom Schützenverein 1925 Weißkirchen e.V. (SVW1925), Memeler Str. 37, die Dach- und Toilettensanierung im Jahre 2021 ausgeführt werden. Die Kosten wurden bereits 2016 mit 96.000 € (siehe Anlage 2 zum SSEP 2018, Seite 5) beziffert. Bis zum Haushaltsjahr 2022 wurden die Haushaltsmittel für die dringenden Sanierungen aus unterschiedlichen Gründen nicht in den städt. Haushalt aufgenommen.

Antrag: Der Magistrat wird gebeten, die entsprechenden Haushaltsmittel für die Dach- und Toilettensanierung im Haushalt 2023 mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis am 12.05.2022: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 12.05.2022: Anfragen


 

Grünstreifen zwischen Schulparkplatz und Fußweg An der Untermühle

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Der Grünstreifen zwischen Schulparkplatz und Fußweg An der Untermühle ist seit Jahren in einem ungepflegtem Zustand. Aus unserer Sicht liegt es daran, dass weder der BSO, der unseres Wissens für die Pflege des Baches, des Fußweges und des Bolzplatzes, noch der Hochtaunuskreis, der für die Pflege des Schulgeländes zuständig ist, sich für diesen Streifen verantwortlich fühlen. Wer ist dafür verantwortlich? Wir bitten den Verantwortlichen darüber zu informieren.

Antwort des Magistrats am 12.05.2022: Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass für den Grünstreifen der Hochtaunuskreis Fachbereich Schule zuständig ist. Dieser wurde von der Betriebsabteilung über das Anliegen informiert

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Radverkehrskonzept

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Der Hochtaunuskreis hat ein Radverkehrskonzept beschlossen, dass durch die Kommunen umgesetzt werden soll.

  • Welche Maßnahmen sind dort für Weißkirchen vorgesehen?
  • Wann sollen die Maßnahmen umgesetzt werden?

Antwort des Magistrats am 12.05.2022: 

Stadtkämmerer Uhlig teilt mit, dass das Radverkehrskonzept Hochtaunuskreis auf der Website des Hochtaunuskreises mit Abschlussbericht veröffentlicht worden ist:

www.hochtaunuskreis.de/Themenfelder/Verkehr_Mobilit%C3%A4t/Mobilit%C3%A4t/Fahrrad/

Das Zielnetz, alle Maßnahmen und Maßnahmenkataster können im WegGIS eigesehen werden:

www.rv-k.de/Hochtaunuskreis/Radverkehrskonzept/Final/WebGIS.html

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OBR Sitzung am 31.03.2022: Anträge


 

Neugestaltung des Spielplatzes an der Mauerfeldstraße

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Es wird beantragt: Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz an der Mauerfeldstraße in Weißkirchen in den Beteiligungsprozess „Oberursel unter der Lupe“ aufzunehmen. Ziel soll sein, unter Einbeziehung der Kinder und ihrer Eltern im Quartier Mauerfeld, ein Konzept für eine Neugestaltung des Spielplatzes zu entwickeln und möglichst zeitnah umzusetzen.

Abstimmungsergebnis am 31.03.2022: EINSTIMMIG

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Pflege- und Gestaltungskonzept Friedhof Weißkirchen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP

Es wird beantragt: Der Magistrat wird gebeten, den BSO zu beauftragen gemeinsam mit den Mitgliedern des OBR WK eine Begehung des Friedhofs Weißkirchen durchzuführen. Dabei soll das Gestaltungs- und Pflegekonzept des BSO für den Friedhof erläutert werden und es sollen Verbesserungsvorschläge zur Gestaltung und Pflege des Friedhofs mit den Ortsbeiratsmitgliedern diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis am 31.03.2022: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 27.01.2022: Anträge


 

Lia-Wöhr-Weg als Fußgänger- und Fahrradweg

Wir bitten zu prüfen, ob der Lia-Wöhr-Weg auch für Fahrräder geöffnet werden kann. Die Schilder wären dann entsprechend vom reinen Gehweg 239 auf gemeinsamer Geh- und Radweg 240 zu tauschen.

Begründung: Der Lia-Wöhr-Weg wird regelmäßig von Fahrradfahrern genutzt, um zum Beispiel zum Wochenmarkt oder zur Schule zu gelangen. Dies ist derzeit nicht erlaubt. Aufgrund der relativ niedrigen Frequenz und der Breite des Weges dürfte eine Öffnung des Weges für Fahrradfahrer kein Problem darstellen. Die Alternativrouten Kurmainzer Straße und Friedrich-Ludwig-Jahnstraße sind aufgrund des dortigen KFZ-Verkehrs gefährlicher.

Abstimmungsergebnis am 27.01.2022: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 27.01.2022: Anfragen


 

Erweiterung Kläranlage

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Für die Ertüchtigung der Kläranlage ist eine Erweiterung notwendig. Die Fläche, die davon betroffen ist, wurde mittlerweile vermessen. Die betroffene Fläche besteht aus brachliegendem Ackerland und zum Urselbach hin aus einer Feuchtwiese.

  1. Wann ist mit Beginn der Bauarbeiten zu rechnen?
  2. Welcher Abstand wird zwischen Bach und Kläranlage eingehalten?
  3. Welche naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen sind vorgesehen? Bleibt der Weg zwischen Kläranlage und Urselbach erhalten?

Antwort des Magistrats am 27.01.2022: Erster Stadtrat Fink teilt mit:

1) Wann ist mit Beginn der Bauarbeiten zu rechnen? Die ersten vorbereitenden Maßnahmen wurden bereits am 24.01.2022 begonnen.

2) Welcher Abstand wird zwischen Bach und Kläranlage eingehalten? Da der Bach stark mäandriert ist dieser an verschiedenen Stellen unterschiedlich weit weg von der Geländegrenze. Die kürzeste Distanz zwischen Geländegrenze und Bach beträgt ca. 8 Meter.

3) Welche naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen sind vorgesehen? Entlang der Abgrenzung sollen vor allem Sträucher und Gebüsche mit heimischen Gehölzarten eingepflanzt werden.

4) Bleibt der Weg zwischen Kläranlage und Urselbach erhalten? Ja, nach dem Ende der Baumaßnahmen wird der Weg wieder zur Verfügung stehen. Der Ortsbeirat bittet darum, in der nächsten Sitzung die Planungen zur Kläranlagenerweiterung vorgestellt zu bekommen. Darüber hinaus wird gebeten darzustellen, auf Basis welches Bebauungsplans die Erweiterung vorgenommen wird und ob die in der Antwort genannten Ausgleichsmaßnahmen vom Bebauungsplan abgedeckt werden. Hinsichtlich der Erweiterung der Kläranlage gibt es noch baurechtliche Fragen, diese werden in der nächsten Sitzung durch Ersten Stadtrat Fink beantwortet

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Sachstand Hochwasserschutz

Gemeinsame Anfrage Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Am 23. September 2021 wurde im Ortsbeirat Maßnahmen gegen die Überflutung des Urselbaches beantragt. Aufgrund der derzeitigen Regenfälle hat der Urselbach wieder einen hohen Wasserstand, so dass wieder Überflutungsereignisse befürchtet werden.

  1. Wann ist mit den offiziellen Hochwasserrisiko-Karten zu rechnen?
  2. Welche konkreten Folgen haben die Hochwasserrisiko-Karten auf die städtischen Planungen?
  3. Welche Maßnahmen wurden bereits durchgeführt?
  4. Welche weiteren Maßnahmen sind für die gefährdeten Überschwemmungsgebiete geplant?

Antwort des Magistrats am 27.01.2022: Erster Stadtrat Fink teilt mit:

Überschwemmungsgebiete

Ausgewiesene Überschwemmungsgebiete in Oberursel sind für Urselbach, Dornbach inkl. Dornbachnebengraben und Stierstädter Bach festgesetzt.

Karten sind unter wrrl.hessen.de einsehbar.

Bzgl. des Überschwemmungsgebiets Urselbach erfolgt derzeit eine Fortschreibung beim Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden. Mit Datum vom Oktober 2020 liegt der Stadt Oberursel eine Arbeitskarte vor. Derzeit erfolgen letzte Überarbeitungen, U.a. stehen noch Abstimmungen mit dem BSO (Herr Feger) an. Seitens des Vorhabenträgers (Ansprechpartner: Obere Wasserbehörde - Herr Borrmann) erfolgt als nächster Schritt Anfang des Jahres 2022 die 8-wöchige Bürgerbeteiligung, welche über die Kommune organisiert wird. Anschließend kann das neue Überschwemmungsgebiet zum Urselbach festgesetzt werden.

Starkregen-Gefahrenkarte

Starkregen-Gefahrenkarten sind für Planungen in kritischen Gebieten sowie für mittlere und große Kommunen erforderlich. Diese Karten werden durch Ingenieurbüros auf der Basis von detaillierten hydraulischen Simulationen erstellt. Sie stellen zusätzlich zu den Fließwegen auch Senken dar, in denen sich Wasser sammeln kann und die Wassertiefe, die bei einem angenommenen Starkregenereignis entstehen kann. In den Starkregen-Gefahrenkarten können auch die Kanalnetze mitsimuliert werden. Für Oberursel wird eine Starkregengefahrenkarte im Rahmen des derzeit beauftragten Klimaanpassungskonzepts erstellt. Aktuell läuft die Datenbereitstellung beim BSO.

www.hlnug.de/themen/klimawandel-und-anpassung/projekte/klimprax-projekte/klimprax_starkregen/starkregen-gefahrenkarten

Fließpfadkarte

Fließpfadkarten sind lt. Hessischem Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) insbesondere für kleinere Ortschaften oder Ortsteile, vor allem im ländlichen Raum geeignet. Sie zeigen (lediglich) eine erste Übersicht der potenziellen Fließpfade, die das Regenwasser bei einem Starkregenereignis nehmen würde. Für Oberursel verwertbare Inhalte einer Fließpfadkarte werden ebenfalls im Rahmen der Erarbeitung des Klimaanpassungskonzepts erstellt.

Die Bearbeitungszeit der beiden Karten (Starkregengefahrenkarte und Fließpfadkarte) beläuft sich auf ca. 6 Monate. Ergebnisse werden vor der Sommerpause 2022 erwartet.

  • Die Inhalte der o.g. Karten sind bei städtischen Planungen sowie den Hochwasserschutzmaßnahmen im Rahmen der Gewässerunterhaltung zu berücksichtigen.
  • Aus den o.g. Themenkarten können zukünftig erforderliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Oberursel abgeleitet und umgesetzt werden

 

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OBR Sitzung am 23.09.2021: Anträge


 

Maßnahmen gegen Überflutung des Urselbachs

Wir bitten zu prüfen und dem Ortsbeirat mitzuteilen, welche Maßnahmen bei Starkregen eine Überflutung, der dem Urselbach angrenzenden Gebäude, verhindern.

Abstimmungsergebnis am 23.09.2021: EINSTIMMIG

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Weiterleitung der Informationen vom Bürgertelefon

Wir beantragen, dass der Ortsbeirat über die Anregungen und Beschwerden, die über das Bürgertelefon der Stadt gemeldet wurden und die den Ortsbeiratsbezirk betreffen, anonym informiert wird.

Abstimmungsergebnis am 23.09.2021: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 08.07.2021: Anträge


 

Fehlende Hundestationen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wir beantragen an folgenden Standorten weitere Hundestationen aufzustellen:

  1. Kurmainzerstraße „Kohlweg“ (Weg zwischen Hausnummer 110 + 112)
  2. Kläranlage (Weg zum Urselbach?)

Abstimmungsergebnis am 08.07.2021: EINSTIMMIG

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OBR Sitzung am 08.07.2021: Anfragen


 

Sportgelände – Instandhaltung + Pflege

Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen

Der Zustand der Sportanlage mit den zwei Sportplätzen und dem anschließenden Turnvereinsgelände in der Oberurseler Straße ist derzeit sehr unterschiedlich. Die eigentlichen Sportplätze und das Turnvereinsgelände sind gepflegt, die Tartanbahn immer noch defekt und die Umgebung der Sportplätze ungemäht.

  1. Wann ist mit der Instandsetzung der Tartanbahn zu rechnen?
  2. Wo ist der BSO für die Pflege zuständig?
  3. Welche Maßnahmen sind geplant, damit die Sportanlage einen dauerhaft guten Pflegezustand aufweist?

Antwort des Magistrats am 08.07.2021: Erster Stadtrat Fink trägt folgende Antwort vor:

Zu 1. Dazu kann der BSO keine Auskunft geben. Dieser Vorgang wird durch den Geschäftsbereich 61 im Rathaus gesteuert. Der BSO hatte 2020 ein indikatives Angebot für die nicht reparierbare Anlage eingeholt. Im Wirtschaftsplan wird nur dann eine Position für die Anlage vorgesehen, wenn seitens der Stadt ein Auftrag erteilt wird.

Zu 2. Der BSO pflegt die Rasenspielflächen u. die Leichtathletikflächen. Auf den Außenanlagen pflegt der BSO die Bereiche, welche gemäß der mit den Vereinen getroffenen Vereinbarung, festgelegt wurden. Im Wesentlichen sind das Flächen welche mit Großgeräten zu bearbeiten sind und Bereiche in denen es um Verkehrssicherung geht. Der zu beobachtende Pflegerückstand im Zuständigkeitsbereich des BSO war einem Ausfall der Mähtechnik geschuldet. Der Rückstand wurde in den letzten Tagen aufgeholt. Der Verein ist ebenfalls in Rückstand geraten, da dieser durch Pandemie bedingte wirtschaftliche Einbußen, seinen Platzwart vorübergehend nicht beschäftigen konnte. Eine Rücksprache mit dem Vorstand hat ergeben das auch dieser Mangel in den nächsten 10 Tagen beseitigt wird.

Zu 3. Um das Sportplatzpflegeteam zu unterstützen arbeitet der BSO für bestimmte Regenerationsarbeiten mit einem externen Dienstleister zusammen.

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OBR Sitzung am 10.06.2021: Anträge


 

Anlehngeländer für Bushaltestelle

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wir beantragen zu prüfen, ob an der neuen Bushaltestelle an der Oberurseler Straße 27 für die wartenden Nutzer und zum Schutz des angrenzenden Privatgrundstücks ein Anlehngeländer angebracht werden kann 

Abstimmungsergebnis am 10.06.2021: 9 JA-Stimmen

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Geschwindigkeitsmessgerät an der oberen Kurmainzer Straße

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wir beantragen von Steinbach kommend an der oberen Kurmainzer Straße ein festes, oder zumindest für eine längere Zeit, ein Geschwindigkeitsmessgerät aufzustellen, dass die Geschwindigkeit anzeigt und die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit misst.

Der Ortsbeirat schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

Wir beantragen von Steinbach kommend an der oberen Kurmainzer Straße ein festes, oder zumindest für eine längere Zeit, ein Geschwindigkeitsanzeigegerät aufzustellen, dass die Geschwindigkeit anzeigt und die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit misst.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis am 10.06.2021: 9 JA-Stimmen

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Mittel für Verkehrssicherungsmaßnahmen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU

Wir bitten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht für folgende notwendigen Maßnahmen, die erforderlichen Mittel im Haushalt einzustellen:

  1. Sanierung Holzbrücke „An der Untermühle“
  2. Sanierung Friedhofsmauer
  3. Sanierung Lia-Wöhr-Weg

Abstimmungsergebnis am 10.06.2021: 9 JA-Stimmen

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Wiese / Rasenfläche An der Bleiche

Der Magistrat wird gebeten den BSO zu beauftragen die Rasenfläche An der Bleiche in diesem Sommer zu sanieren. Insbesondere müssen die tiefen Furchen und Löcher, von den Baufahrzeugen verursacht, aufgefüllt werden. Gleichzeitig müssen die vielen Kahlflächen neu eingesät werden.

Ortsbeiratsmitglied Dickhoff stellt einen Änderungsantrag mit folgendem Wortlaut: Der Magistrat wird gebeten den BSO zu beauftragen die Rasenfläche An der Bleiche in diesem Jahr zu sanieren. Insbesondere müssen die tiefen Furchen und Löcher, von den Baufahrzeugen verursacht, aufgefüllt werden. Gleichzeitig müssen die vielen Kahlflächen neu eingesät werden.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis am 10.06.2021: 9 JA-Stimmen

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OBR Sitzung am 10.06.2021: Anfragen


 

Schutzstreifen Kurmainzer Straße

Bislang wurden nur die Piktogramme aufgebracht, aber der Schutzstreifen fehlt.

  1. Warum wurde der Schutzstreifen noch nicht eingerichtet?
  2. Wie ist der aktuelle Planungsstand und wann ist mit der Fortführung der Maßnahme zu rechnen? Erster Stadtrat Fink trägt folgende Antwort vor:

Antwort des Magistrats am 10.06.2021: 

Zu 1. Aufgrund der Gesamtsituation in 2020 und der veränderten Prioritätensetzung sowohl bei der Stadtverwaltung als auch beim BSO wurde die Maßnahme nicht umgesetzt.

Zu 2. Die Planung wird wiederaufgenommen. In einer der nächsten Sitzung des Ortbeirates Weißkirchen wird über die konkrete Planung und Zeitplan berichtet

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Austausch/Reinigen des Sandes im Sandkasten auf dem Spielplatz An der Bleiche

  1. Wurde der Sand im Sandkasten nach 2017 noch einmal ausgetauscht? 
  2. Wann findet in diesem Jahr die jährliche Reinigung und Auffüllung des Sandes statt?
  3. Wann findet der nächste Austausch des Sandes statt?

Antwort des Magistrats am 10.06.2021: Erster Stadtrat Fink trägt folgende Antwort vor: Ein vollständiger Sandaustausch wurde seit 2017 nicht mehr durchgeführt. Der BSO führt einmal jährlich eine Tiefenreinigung der Sandflächen auf den Spielplätzen durch. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch Sand aufgefüllt und im Bedarfsfall Teilmengen komplett getauscht. Die diesjährige Aufarbeitung der Sandspielflächen ist für den Zeitraum Juli – August eingeplant. Der Jährliche Austausch des Spielplatzsandes wird aus ökonomischen, als auch aus ökologischen und hygienischen Gründen nicht mehr durchgeführt. Der häufige Austausch widerspricht jeglicher Nachhaltigkeit und erfüllt nicht den erhofften Zweck. Begründung: Inzwischen belegen Untersuchungen von Universitäten und Gesundheitsämtern (siehe unten, Literaturverzeichnis), dass ein häufiger Sandwechsel für die hygienischen Bedingungen keine Vorteile bringt. Jeder neu eingebrachte, keimarme Sand verändert sich innerhalb von Tagen. Nach einigen Wochen kann die Keimbelastung sogar deutlich ungünstiger sein als bei älterem Sand auf Spielplätzen, da einige Beobachtungen auf einen „Selbstreinigungseffekt“ durch ein Gleichgewicht verschiedener Bakterienarten hindeuten

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