04.02.15 –

Magistrat wird gebeten, dem Haupt- und Finanzausschuss einen Bericht über die Korrupti-
onsprävention der Stadt Oberursel, ihren Eigenbetrieben und den stadteigenen Gesellschaf-
ten vorzulegen.

Dieser Bericht soll sowohl die rechtlichen Grundlagen und Dienstanweisungen, sowie die
getroffenen und aktuell geltenden Maßnahmen enthalten.

Begründung:

Nachdem das Thema Korruptionsbekämpfung in den vergangen Jahren eine deutlich höhere
Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, haben sowohl der Bund als auch die Länder entspre-
chende Richtlinien mit dem Ziel der Korruptionsprävention und Verfahrensklarheit verab-
schiedet. Auch in Oberursel liegen entsprechende Dienstanweisungen vor.

In einem Bericht soll über die Korruptionsprävention der Stadt Oberursel und ihrer Betriebe
sowie die getroffenen Maßnahmen berichtet werden.

Christina Herr
Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abstimmung: einstimmig