Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, um die an Markttagen katastrophale Verkehrssituation am Marktplatz für Busse, Fussgänger und Individualverkehr in den Griff zu bekommen. Die Maßnahmen werden dem BUA und ggf. dem HFA vor der Umsetzung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]