BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In seiner letzten Sitzung Ende 2009 hatte der Sozial- und Kulturausschuss (SKA) die Beratungen zur Einführungen eines "Oberursel-Passes vertagt und die Verwaltung gebeten, die Kosten für die verschiedenen Leistungen des Passes zu prüfen. Zu seiner Sitzung am 19.01.2010 lag dem SKA ein umfangreiches Zahlenwerk der Verwaltung vor. Dazu wurden auch die Kosten für weitere mögliche Leistungen an einkommensschwache Oberurseler vorgelegt, z.B. für die Übernahme von Arzt-, Internet- und Stromkosten. Angeregt wurde auch, dass evtl. Restkartenbestände für kulturelle Veranstaltungen – kurz vor Veranstaltungsbeginn - kostenfrei an Oberursel-Pass-Inhaber weitergegeben werden könnten.

SPD und Grüne begrüßten die umfangreiche Aufstellung und drängen nun weiter gemeinsam auf die Einführung des Oberursel-Passes. Die Fraktionen sehen im Oberursel-Pass eine notwendige und sehr sinnvolle Maßnahme für einkommensschwache Oberurseler, um sie besser in das gesellschaftliche Leben der Stadt einzubeziehen. Bürgermeister Brum schlug vor, mit dem „Oberursel-Pass“ schon bestehende Leistungen der Stadt zu bündeln. Daran könnten sich auch Kirchen, soziale Einrichtungen und Vereine anschließen. Beispielsweise wäre es mit der Einführung dieses Ausweises möglich, die jeweiligen Einkommensprüfungen der Tafel oder bei Schulen für Klassenfahrten zu sparen, wenn Betroffene einen Oberursel-Pass vorlegen.

Die Verwaltung wurde gebeten in einer der nächsten Sitzungen aufzuzeigen, in welchen Bereichen jetzt schon städtische Leistungen angeboten werden und in welchen Bereichen die Stadt lediglich Einnahmeverluste zu verzeichnen hätte (z.B. Stadtbücherei und Schwimmbad). Zudem soll in einer der nächsten Sitzungen das Leistungsangebot vom Bad Homburger und Frankfurter Sozialpass sowie die im Haushalt dafür veranschlagten Kosten vorgestellt werden.

SPD und Grüne hoffen, dass CDU und FDP in einen konstruktiven Dialog über Leistungsumfang, Einkommensgrenze und weitere Umsetzung für einen Oberursel-Pass einsteigen.