Oberurseler Koalition blickt nach vorne und nicht zurück: Viele wichtige Themen stehen in den kommenden Monaten auf der Agenda

Dass die Koalition aus SPD, GRÜNEN und OBG in der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung seit einem Jahr besteht, ist nach Ansicht der Beteiligten Grund zur Freude und Ansporn für die kommenden Aufgaben, aber nicht um Bilanz zu ziehen. So reagieren die drei Fraktionsvorsitzenden Dr. Eggert Winter (SPD), Christina Herr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Braun (OBG) auf die Angriffe der Opposition.

„Unsere Politik ist auf fünf Jahre angelegt“, so Eggert Winter, „dass davon im ersten Jahr, das zudem durch den Hessentag geprägt war, nicht alles umgesetzt werden konnte ist logisch.“ Die Anwürfe von CDU und FDP entbehrten auch sonst ihrer Grundlage. Es sei unredlich, der neuen Koalition eine nicht ausreichende Flexibilisierung bei der Öffnungszeiten in den Betreuungseinrichtungen vorzuhalten, wenn der neue GRÜNE Sozialdezernent Christof Fink  vor gerade einem Monat den FDP-Mann Rosentreter abgelöst habe und dabei sei, sich einzuarbeiten, ergänzte Eggert Winter. Besonders ärgerlich sei es zu behaupten, Haushaltskonsolidierung  fände nicht statt. Schließlich arbeiten alle Fraktionen, auch CDU und FDP, gemeinsam mit dem für den Haushalt verantwortlichen Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) in der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“, in der erste wesentliche Ergebnisse zur Einsparung von Sachkosten und zur zukünftigen Verringerung des Defizits erzielt worden sind.

Zu den wesentlichen Aufgaben der Oberurseler Kommunalpolitik zählt in den kommenden Monaten, die Finanzierung des Schwimmbadprojekts abschließend zu klären. Von CDU und FDP komme dabei nur Destruktives, so der Fraktionsvorsitzende der OBG, Georg Braun: „Verantwortliche Kommunalpolitik sieht anders aus.“  Deshalb werde die Koalition das Verfahren zum Neubau des Hallenbades gegen die Schwarzseherei von CDU und FDP stetig , aber mit der gebotenen Sorgfalt vorwärts bringen: Wenn das Ergebnis der Ausschreibung den Planungen entspricht und die Finanzierung gemäß den Koalitionsvereinbarungen gesichert werden kann, wird in diesem Frühherbst mit den Arbeiten begonnen. Und noch im Mai werde festgelegt, welche der Stadt gehörenden Flächen herangezogen werden, damit der Hallenbad-Neubau aus ihrem Verkauf finanziert werden kann.

Auch das Thema Kinderbetreuung habe in der Koalition hohe Priorität. Erster Stadtrat Christof Fink (GRÜNE), seit dem 1. April 2012 zuständig für Familie, Bildung und Soziales: „Bei der Kinderbetreuung wird es mit mir keine Abstriche geben. Noch im Mai werden wir den Ausbau der KITA Waldzwerge um zwei Kindergartengruppen auf den Weg bringen. Um die Qualität der Betreuung aufrechterhalten und den steigenden Wünschen der Eltern nach flexibleren Betreuungszeiten und mehr Hortangeboten nachkommen zu können, werden wir allerdings um eine Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung nicht herumkommen.“ Dass es die Koalition insgesamt mit der Bürgerbeteiligung ernst meine, zeige sich auch daran, dass die Elternbeiräte früher und umfassender über die Gebührenveränderung informiert wurden, als in der Vergangenheit. Erstmals überhaupt seien die Elternbeiräte durch die Stadt zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung eingeladen worden.

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Müllerleile (OBG) stellt fest: „Wir haben uns in der Koalitionsvereinbarung aufs Panier geschrieben, die Bürgerbeteiligung zu verbessern. Mit dem neuen Dreiklang von Rundem Tisch, Bürgerdialog und Bürgerversammlung haben wir Beteiligungsformen, die nach meinem Eindruck in den vergangenen Monaten sehr gut angenommen worden sind. Sie haben beispielweise in Sachen Verkehr im Eichwäldchenweg oder Sporthallenbau auf dem FIS-Gelände ermutigende Ergebnisse erbracht.“

Der Bürgerbeteiligung werde auch große Bedeutung zukommen bei dem Stadtentwicklungsplan, dessen Aufstellung die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Koalition beschlossen hat und der bis 2013 fertiggestellt sein soll. Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD): „In den letzten Jahren haben die vielen Vorhaben  die Infrastruktur und das Bild Oberursels sichtbar verbessert. Doch wir brauchen insbesondere für unsere Innenstadt einen Schub, um im Wettbewerb der Nachbarkommunen bestehen zu können. Hier erhoffe ich mir von dem Stadtentwicklungsplan wesentliche Impulse.“

Zu den weiteren Themen, die die Koalition in den kommenden Monaten anpacken wolle, gehörten die Auflösung der Obdachlosenunterkunft in der Karl-Herrmann-Flach-Straße, die Überarbeitung des Energiekonzeptes, mehr Lärmschutz für Weißkirchen und vor allem die weitere Konsolidierung der städtischen Finanzen. „Die vergangenen zwölf Monaten haben gezeigt, dass unsere drei Fraktionen konstruktiv und lösungsorientiert zusammenarbeiten“, stellt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christina Herr fest, „dies stimmt mich optimistisch, dass wir die anstehenden Aufgaben für unsere Stadt gut lösen werden. CDU und FDP sind herzlich eingeladen, sich daran konstruktiv zu beteiligen.“

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Wir, der GRÜNE Vorstand, freuen uns zum GRÜNEN Stammtisch einladen zu können. Wir treffen uns im Gasthaus „Zum Schwanen“ (Hollerberg 7) und hoffen viele von Euch dort zu begrüßen.

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Der Ortsverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Oberursel lädt alle naturinteressierten Bürger zur Bachreinigung der Urselbachauen, zwischen der Grundschule Weisskirchen und der [...]

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Mitmachen bei der Wieder-Aufforstung des Oberstedter Waldes: Die Oberstedter Ortsgruppe der Grünen Oberursel veranstaltet im Rahmen ihrer Programmreihe „Stedter Forum“ [...]

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