Anfrage Altlasten in Oberursel

Pressemitteilung Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Oberursel vom 14. Februar 2014

In der Vergangenheit war der laxe Umgang mit Chemikalien gang und gäbe. „Es ist eher wahrscheinlich, dass es noch andere Grundstücke gibt, die belastet durch Chemikalien sind.“, so Christina Herr, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Oberursel.

Die Diskussion um Altlastensanierung in Oberursel beschränkt sich momentan ausschließlich auf die Sanierungsmaßnahmen in der Eppsteiner Straße. Eine Aufklärung der Vorwürfe des BUND ist absolut notwendig.

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will aber auch mit einer Anfrage den Fokus auf weitere – möglicherweise – belastete Grundstücke lenken.

„Wenn wir schon jetzt eines lernen können, dann, dass wir frühzeitig Transparenz in den Umgang mit Altlasten bringen müssen.“, so Christina Herr weiter. „Wichtig ist uns GRÜNEN jeweils, welche Grundstücke ebenfalls betroffen sind, welche Stoffe im Boden vermutet werden und ob nach Einschätzung der jeweiligen Behörde eine unmittelbare oder mittelbare Gefahr für die Bevölkerung ausgeht.“, so Christina Herr.

Mehrere Behörden sind zuständig und bei der Altlastensanierung tätig. So fragen die GRÜNEN explizit nach dem Kenntnisstand des Landesamtes für Umwelt und Geologie, denn dort wird das zentrale Altflächen-Informationssystem Hessen (Altis) geführt.

Obere Bodenschutzbehörde ist für Oberursel das Regierungspräsidium Darmstadt. Auch hier will die GRÜNE Stadtverordneten wissen, welche Kenntnisse bezüglich unterschiedlicher Belastungsmöglichkeiten von Grundstücken vorhanden sind.

Als weiterer Adressat der Anfrage ist die Stadt Oberursel. „Als Behörde vor Ort hat sie die besten Möglichkeiten, durch die – vom Umweltdezernent Christof Fink bereits angekündigte - verbesserte Informationspolitik die Bürgerinnen und Bürgern zu informieren und zu sensibilisieren.“, so Christina Herr weiter. „Neben der absolut notwendigen Aufklärung von Vorwürfen des BUND bei der Altlastensanierung in der Eppsteiner Straße, können wir GRÜNEN durch die Anfrage einen Beitrag leisten, eine sachliche Diskussion in Gang zu setzen, wie in Oberursel mit Altlasten in Zukunft umgegangen werden soll.“

PDF - vollständige Anfrage an die StvV

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