Pressemitteilung Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberursel vom 4. Juli 2014

Die GRÜNE Stadtverordnetenfraktion bedauert, dass aufgrund der neuen Diskussion um Altlasten die Eltern der Kindertagesstätte Schatzinsel verunsichert werden.

Die Lage der Einrichtung und die Sanierung des Grundstückes wurden von Anfang an transparent von den damals Verantwortlichen der Stadt dargestellt. Das nun aufgrund von Fragen vorgelegte Sanierungsgutachten zeigt nach Meinung der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion, dass sorgfältig mit dem Problem umgegangen wurde und der Boden, auf dem die Kita steht, nicht mehr belastet ist. Es ist aus Sicht der GRÜNEN positiv zu bewerten, dass der Magistrat nicht nur die Fragen beantwortet hat, sondern auch die Gutachten komplett veröffentlicht hat.

„Allerdings können wir die Verunsicherung von Eltern aufgrund der Berichterstattung und der Pressemitteilung des BUND gut nachvollziehen“, so Christina Herr, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion. „Deshalb bitten wir den Magistrat, Messungen im notwendigen Umfang auf die Stoffe zu veranlassen, die damals der Grund für die Sanierung waren. Eltern haben ein Recht auf größtmögliche Sicherheit, auch wenn es keinen akuten Hinweis auf aktuelle Kontamination gibt.“

Allerdings muss klar sein, dass es gerade in einem Ballungsraum keine unbelastete Luft und absolut sauberen Boden gibt. Politisches Ziel muss es sein, die Belastungen durch den Menschen so gering wie möglich zu halten, das heißt z. B. Autofahrten zu vermeiden oder keine Pestizide zur Unkrautvernichtung einzusetzen. „Politik muss hier aber auch stringent im Umgang mit Umweltproblemen sein. Es kann nicht sein, dass der Bau einer Kita ohne Belege und Hinweise als „grob fahrlässig“ (Frage FDP-Fraktion) bezeichnet wird, auf der anderen Seite aber der GRÜNE Antrag, den Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat auf den Gehwegen und Straßen von Oberursel zu vermeiden aus Kostengründen abgelehnt wird“, so Christina Herr weiter, „Wir werden uns weiter für einen stärkeren Umweltschutz in allen Belangen einsetzen.“ 

„Wir GRÜNE treten auch für größtmögliche Transparenz in Bezug auf Altlasten und deren Sanierung ein, aber auch für einen sachlichen Umgang damit.“, so Christina Herr. „Ein Altlastenkataster, wie es sie in unterschiedlichen Städten gibt, Grundwassermonitoring und vertiefende Untersuchungen kosten aber Geld. Wir werden uns in den Haushaltberatungen für das Jahr 2015 dafür einsetzen, dass entsprechende Mittel zur Verfügung stehen und hoffen, dass wir dann Mehrheiten finden.“

Bei allen Finanzdiskussionen ist es aktuell notwendig, die durch das vom Magistrat vorgelegte Gutachten belegte Sanierung erneut zu überprüfen. „Eltern haben ein Recht darauf, guten Gewissens ihre Kinder in den Kindergarten zu geben.“, so Christina Herr abschließend.

Christina Herr, Fraktionsvorsitzende