04.02.24 –

Der Antrag wird von Bündnis 90/GRÜNEN, SPD Oberursel, ULO, Die Linke und Klimaliste Oberursel im Bau-, Umwelt- und Klimaschutz-Ausschuss am 06.03.2024 eingebracht.

PFAS ist eine Gruppe chemischer Verbindungen, die wasser- fett- und schmutzabweisend, sowie chemisch und thermisch sehr stabil sind. PFAS werden also kaum abgebaut, weshalb sie auch „Ewigkeits-Chemikalien“ genannt werden. Dies erfuhren die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Klimaschutz-Ausschusses (BUKA) in öffentlicher Sitzung im November 2023 in einem Fachvortrag von Experten des Regierungspräsidiums Darmstadt. Weiter erfuhren die BUKA-Mitglieder und Gäste, dass PFAS für per- und polyfluorierte Alkylverbindungen steht und diese Chemikalien Verwendung in vielen Bereichen unseres täglichen Lebens haben. PFAS befinden sich u. U. in unseren Lebensmitteln und können signifikante gesundheitliche Folgen für Menschen und Tierwelt haben.

„In Oberursel gibt es laut Auskunft der Experten im BUKA zum Glück bisher keine Hinweise auf PFAS im Rohwasser oder im Boden“, so Dr. Angela Helbling-Marschall, Sprecherin der GRÜNEN im BUKA. „Aber Schadensfälle können nach Auskunft der Experten eben auch nicht ausgeschlossen werden. Deshalb beauftragen wir den Magistrat - den Vorschlägen der Experten folgend - zu handeln, Nachforschungen anzustellen und nach Empfehlung auf PFAS-Gehalte zu prüfen.“, so Helbling-Marschall weiter.

„Der Vorsorge für die Einwohner*innen Oberursels gilt der Punkt des Antrags, die Abwassersatzung zu überarbeiten und in Ergänzung der Bedingungen zur Einleitung PFAS-Grenzwerte festzulegen.“, so Wolfgang Burchard, BUKA-Mitglied der SPD. Andi Andernacht, Vertreter von Die Linke im BUKA, weiter: „Nur so können wir verhindern, dass PFAS-kontaminierte Flüssigkeiten und Wässer in Oberursel ganz legal ins Abwasser geleitet werden können.“

Des Weiteren sieht der Antrag eine gezielte Recherche zu möglichen Standorten mit PFAS-Kontamination vor, wie z. B. ehemalige Industriestandorte oder Deponien, und in der Folge bei Verdachtsfällen orientierende PFAS-Untersuchungen. Auch eine einmalige Untersuchung auf PFAS an den vorhandenen Grundwasser-Messstellen ist vorgesehen.

Für Trinkwasser ist bereits eine neue Trinkwasserschutzverordnung nach EU-Recht in Kraft, die Grenzwerte und Kontrollen in Bezug auf PFAS festlegt. Laufende Betriebe fallen unter das Bundes-Immissionsschutzgesetz, weshalb die Stadt Oberursel hier nicht zuständig ist. “Wir bitten jedoch um Informationen durch den Magistrat, wie die Stadt Oberursel dennoch mit einer aktuellen oder in der Vergangenheit stattgefundenen PFAS-Kontamination durch laufende Betriebe beteiligt werden könnte.”, so Dr. Claudia von Eisenhart-Rothe (Klimaliste).

Klaus Dickhoff (ULO) dazu, „Bei der Recherche und den Kontrollmessungen könnten durchaus unangenehme Ergebnisse herauskommen. Wenn wir das ausschließen könnten, bräuchten wir ja erst gar nicht messen. Wir sind Vorsorge und Sorgfalt dahingehend den Bürgern und Bürgerinnen Oberursels schuldig.“

Auf dieser Grundlage ist es erfreulich, aber vielleicht auch nicht verwunderlich, dass mit Bündnis 90/GRÜNEN, SPD, ULO, Die Linke und Klimaliste fünf Fraktionen, bzw. Parteien den Antrag interfraktionell stellen. Der Antrag wird im BUKA am Mi, den 06.03.24 ab 17:45 Uhr in öffentlicher Sitzung beraten und abgestimmt.