BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.11.24 –

Bei der Mitgliederversammlung der GRÜNEN Oberursel am Mittwoch 13.11.24 ging es um die Stadtpolitik der jüngsten Zeit sowie die anstehende Bundestagswahl und den Wahlkampf.

Die Fraktionsvorsitzende Christina Herr gab einen kurzen Rückblick auf die letzten Monate in der Oberurseler Stadtpolitik. Gerade mit dem letzten Beschluss zum Thema Stadtbusverkehr, zeigt die neue Koalition, dass sie mehr als eine Rolle rückwärts macht und Beschlüsse wieder zurückdreht." Das der Busverkehr um 20 % und damit der Schulverkehr verschlechtert und Busverbindungen wegfallen sollen, sei für die GRÜNE Stadtfraktion nicht nachvollziehbar. "Auch die Festlegung der Nutzung von Dieselbussen für die nächsten zehn Jahre ab 2027 im Stadtverkehr, widerspricht und ändert den einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von 2019, zukünftig Busse mit fossil-freien Antrieben einzusetzen.", führt Christina Herr weiter aus.

Nach dem thematischen Rückblick wurde auch auf die vergangene Stadtratswahl geschaut. "Vom Ortsverband möchten wir dir, liebe Angela, herzlich für deine Kandidatur als hauptamtliche Stadträtin danken. Du hast so Profil und starkes Engagement für uns GRÜNE gezeigt, um ein klares Zeichen für Klimaschutz und die Stärkung unserer Demokratie zu setzen.", dankt Vorstandmitglied Susanne Herz der Stadtverordneten Dr. Angela Helbling-Marschall.

Miriam Dahlke, Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, gab schließlich einen Blick auf die aktuelle Politik in Hessen sowie auf die kommende Bundestagswahl. Sie kritisierte insbesondere die drohenden Kürzungen im sozialen Bereich und beim Klimaschutz durch die CDU/SPD-Koalition in Hessen. "Die falsche Prioritätensetzung der neuen Landesregierung ist absolut alarmierend", so Miriam Dahlke.

Vorstandmitglied Sven Mathes gab einen Überblick über die vergangenen Veranstaltungen und hob insbesondere das grüne Dialogformat "Orschel was geht?" hervor. "Wir suchen dabei mit den Bürgerinnen und Bürgern den direkten Austausch und freuen uns immer über Anmerkungen und Kritik." Gerade der letzte Infostand in der Vorstadt zum Thema Jugend- und Basketballplatz sei sehr erfolgreich gewesen. "Zu dieser guten Initiative vom Jugendrat und aus Stierstadt hatten wir sehr viele interessante Gespräche. Darüber hinaus soll der gemeinsame Antrag mit der Koalition und anderen Fraktionen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden." Der aktuelle bundesweite Mitgliederzuwachs, seit der Verkündung, dass Robert Habeck die GRÜNEN in den Bundestagswahlkampf führen will, ist auch in Oberursel deutlich spürbar. "In den letzten Wochen ist unsere Mitgliederanzahl auf 126 angestiegen, Tendenz weiter steigend. Das ist ein gutes Zeichen für einen guten Bundestagwahlkampf.", freute sich Mathes.