08.05.25 –

Die Koalition erklärt unseren Antrag für erledigt: Auch die Rede unserer Stadtverordneten Susanne Herz konnte die Koalition nicht davon abbringen, den Antrag zur "Priorisierung des Hallenbauprojektes der TSGO" für erledigt zu erklären! Zum aktuellen Stand der Grundstücksbeschaffung wurde im Sozialausschuss ein Bericht vor der Sommerpause zugesagt. - Wir sind gespannt und hoffen auf ein gutes Ergebnis für die TSGO!

Die Rede hier zum nachlesen:

"Seit mehr als zehn Jahren wartet die TSGO darauf, dass die Stadt Oberursel ihr ein geeignetes Grundstück für eine neue Sporthalle zur Verfügung stellt. Im Jahr 2013 wurde ein Vertrag der Stadt Oberursel mit der TSGO über das Grundstück Altkönigsportplatz geschlossen – der Verein tritt das Sportgelände an die Stadt ab und erhält dafür ein geeignetes Grundstück für einen Hallenbau. Das Gelände wurde damals von der Stadt meistbietend veräußert und ist nun ein hochwertiges Wohngebiet.

Die TSGO hat damit einen wesentlichen Beitrag zum Bau des neuen Hallenbades geleistet, ein großer Beitrag zum Gemeinwohl. - Auf die Gegenleistung wartet der Verein bis heute!

Unsere GRÜNE Fraktion tritt dafür ein, dass die Stadt Oberursel diesen Vertrag nach über 10 Jahren endlich erfüllt.

Im Jahr 2022 haben wir im Ortsbeirat-Mitte beim Magistrat zu den Vertragsbedingungen nachgefragt. Daraus entwickelte sich ein Antrag im BUKA von CDU/Grünen/SPD/ULO und Linken im November 23. In dem Antrag wurde der Magistrat gebeten, 2 bestimmte Grundstücke – das ehemalige Schulgelände der Hans-Thoma-Schule Im Portugall und eine Fläche des Freibads zu prüfen. Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Im Juni 2024 wurden wir im Sozialausschuss informiert, dass die Hans Magiera Schule weitere Flächen benötigt und daher kein Zugriff auf das Schulgrundstück vom Kreis möglich ist. Wir wurden weiterhin informiert, dass die Suche auch andere Grundstücke beinhaltet.

Zwei mal in den vergangenen 12 Monaten hatte die TSGO Gelegenheit sich im Sozialausschuss vorzustellen und über die aktuelle Situation des Vereins zu berichten. Im vergangenen Frühjahr in ihren eigenen Räumen, hier direkt in der Nachbarschaft. Und dann noch mal vor zwei Monaten hier im Haus.

Zur Erinnerung - noch immer sind die Schulhallen des Kreises an der Erich Kästner Schule und der Gesamtschule Stierstadt aufgrund von Bauschäden nicht nutzbar und das schon seit Juni 2021.

Als größter Sportverein unserer Stadt leidet die TSGO besonders unter diesem Verlust von Hallenzeiten. Bisher haben unsere Nachbarstädte versucht, so gut wie möglich mit Zeiten in ihren Hallen auszuhelfen. Bei der Vereinsvorstellung im März, erfuhr der Ausschuss, dass sich hieran wohl etwas ändert und der Bedarf für Hallenflächen gerade im Handballbereich bestmöglich wieder in Oberursel gedeckt werden muss.

Aus dieser Situation heraus, haben wir unseren Antrag gestellt: zur Priorisierung der Suche und um noch einmal der Vertragserfüllung Nachdruck zu verleihen!

Im Vergleich zum Antrag von 2023 werden keine speziellen Grundstücke erwähnt, sondern es sollen Flächen in Innenstadtnähe geprüft werden, die TSGO auf dem Laufenden gehalten und dem Ausschuss halbjährlich berichtet werden.

Der Grund: Nach weit über zehn Jahren kommt die Stadt ihrer vertraglichen Verpflichtung nicht nach und Informationen erhalten die städtischen Gremien bisher nur auf Nachfrage.

In der Diskussion kam auf, dass einige Formulierungen des Antrags, der Koalition aus CDU, SPD und OBG nicht zugesagt haben. In unseren Ausschüssen sind Änderungsanträge, also Umformulierungen immer möglich und ihr - liebe Koalition mit eurer Mehrheit seid auch in der Lage, diese dann zu beschließen.

Aber leider habt ihr das nicht getan sondern einen Antrag auf Erledigung gestellt – wart also nicht bereit einen Antrag, den wir gemeinsam vor 1,5 Jahren formuliert haben, zu bekräftigen oder zu modifizieren.

Und mal im ernst: Was ist denn erledigt? Nichts! Noch immer wartet die TSGO auf die Erfüllung des Versprechens und der vertraglichen Verpflichtung aus dem Jahr 2013. Erledigt ist unser Antrag erst dann, wenn uns als Stadtparlament eine Beschlussvorlage für eine konkrete Grundstücksübertragung an die TSGO vorliegt!

Aus Sicht der GRÜNEN ist Ihr Erledigungsantrag ein falsches Signal an alle, die sich ehrenamtlich bei der TSGO engagieren und auch an alle Vereinsmitglieder. Und auch an alle anderen Vereine. Wer soll denn angesichts der langen Hängepartie noch mit der Stadt Verträge abschließen?

Wir empfehlen daher, dem Vorschlag des Ausschusses auf Antragserledigung nicht zu folgen und unserem TSGO-Antrag zuzustimmen, damit endlich etwas vorankommt!"

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!