BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

19.02.15 –

Ökologisch, sozial, solidarisch, generationengerecht und nachhaltig – mit diesen fünf Schlagwörtern lässt sich das politische Programm zusammenfassen, das sich die Oberurseler GRÜNEN jetzt gegeben haben. Gut ein Jahr vor der Kommunalwahl hat eine Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberursel einstimmig das vom Ortsvorstand vorgelegte vierseitige Grundsatzpapier beschlossen, das die Kommunalpolitischen Leilinien der Partei definieren soll.

„Die Leitlinien sollen unsere Basis für die programmatische Arbeit in den kommenden Monaten sein“, erläutert Vorstandsmitglied Wolfgang Schmitt. Das Grundsatzprogramm solle aber auch Richtschnur für die Arbeit in den städtischen Gremien sein. „Wir haben uns bewusst auf grundsätzliche Kernaussagen beschränkt, die eindeutig unsere Haltung ausdrücken und klar machen, in welche Richtung wir die politische Arbeit in unserer Stadt entwickeln wollen“, so Wolfgang Schmitt weiter.

Die Leitlinien, die unter der Überschrift „Unsere Stadt – Unsere Umwelt – Unsere Zukunft“ stehen, gliedern sich in die sechs Kapitel Umwelt- und Naturschutz, Sozialpolitik, Stadtentwicklung und Städtebau, Verkehrspolitik, Finanzen und Wirtschaft sowie Bürgerbeteiligung und Demokratie. Dass die Umweltpolitik an erster Stelle steht ist dabei kein Zufall, denn „der Einsatz für eine intakte Umwelt steht im Zentrum GRÜNER Politik“ heißt es gleich am Anfang.

„Wir haben uns in der Erarbeitung daran orientiert, welche grundsätzlichen Aussagen für die Bürgerinnen und Bürger in Oberursel von Bedeutung sind“, erläutert Wolfang Schmitt, „denn Jeder hat ein Recht zu erfahren, in welche Richtung sich seine Heimatstadt entwickeln soll. An der Formulierung der Thesen waren neben den Vorstandsmitglieder, die Stadtverordneten, die Ortsbeiratsvertreter und auch die Magistratsmitglieder der GRÜNEN beteiligt.

Für die Kommunalwahl  im März 2016 soll auf der Basis der Leitlinien noch ein konkretes Wahlprogramm entwickelt werden, das auch konkrete Positionierungen zu einzelnen Fragestellungen enthalten wird. In diese Programmerarbeitung  wollen die GRÜNEN auch die Bürgerschaft involvieren, ganz gemäß den Programmpunkt „Bürgerbeteiligung und Transparenz“. Auch dieses Wahlprogramm soll sich aber auf die wesentlichen Themen der Kommunalpolitik beziehen.

Das neu verabschiedete Grundsatzprogramm der Oberurseler GRÜNEN soll aber auch hilfreich sein, um weitere Mitglieder und Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zu gewinnen. „Wir freuen uns über Jede und Jeden, die bzw. der bei uns mitarbeiten möchte“, lädt Wolfgang Schmitt dazu ein, sich an GRÜNER Politik aktiv zu beteiligen. „Mit unseren Leitlinien wissen alle Interessierten, wofür GRÜNE Politik in Oberursel steht, gleichzeitig lassen sie aber genug Raum, um konkrete Vorhaben zu definieren.“