BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

21.03.13 –

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen, dass jeder Ausländer, der sich in Oberursel mit erstem oder zweitem Wohnsitz anmeldet, eine Informationsschrift erhält, die auf den Ausländerbeirat und seine Tätigkeit und auf die Geschäftsstelle und seine Öffnungszeiten hinweist. Das Informationsblatt soll in mehreren Sprachen verfasst werden (die zehn wichtigsten Sprachen).

Das Prüfergebnis ist dem Sozial- und Kulturausschuss vorzulegen.

Der Stadtverordnetenvorsteher führt aus, dass im Ältestenrat interfraktionelles Einvernehmen zu dem nachstehenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion bestand, der nunmehr zur Abstimmung steht:

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen, dass jeder Ausländer, der sich in Oberursel mit erstem oder zweitem Wohnsitz anmeldet, eine Informationsschrift erhält, die auf den Ausländerbeirat, seine Tätigkeit, die Geschäftsstelle und ihre Öffnungszeiten hinweist. Das Informationsblatt soll in mehreren Sprachen verfasst werden. Der Ausländerbeirat unterstützt die Übersetzung.

Das Prüfergebnis ist dem Sozial- und Kulturausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig