Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Christina…

17.06.16 - zur Stadtverordnetenversammlung am 16.6.2016

Hilfen für die vom Streik der Erzieherinnen und…

28.05.15 - Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, mit folgenden Maßnahmen Hilfen fürdie vom Streik der Erzieherinnen und Erzieher betroffenen Eltern unverzüglich umzusetzen: 1. Räumlichkeiten werden bei Bedarf Eltern zur Kinderbetreuung unentgeltlich zur Verfügunggestellt,…

Tarifforderungen der Erzieherinnen und Erzieher…

21.05.15 - Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Forderungen des Personals in den Kin-derbetreuungseinrichtungen nach einer statusverbessernden Einkommenserhöhung für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst. Der Magistrat wird aufgefordert, beim Kommunalen…

Entwicklungskonzept Marxstraße

04.02.15 - Der Magistrat wird beauftragt, ein Entwicklungskonzept für die Marxstraße zu erstellen. In die Erstellung des Konzeptes sind die Interessen der drei verbleibenden Schulen, des Feuerwehrstandortes und auch die der Anwohner einzubeziehen. Dabei sind die Auswirkun-gen auf den…

Bericht zur Korruptionsprävention der Stadt…

04.02.15 - Magistrat wird gebeten, dem Haupt- und Finanzausschuss einen Bericht über die Korrupti-onsprävention der Stadt Oberursel, ihren Eigenbetrieben und den stadteigenen Gesellschaf-ten vorzulegen. Dieser Bericht soll sowohl die rechtlichen Grundlagen und Dienstanweisungen, sowie…

Asylbewerberunterkunft Karl-Hermann-Flach-Straße…

26.06.14 - Der Magistrat wird gebeten die weiteren Planungen des Hochtaunuskreises für die Asylbewerberunterkunft „Karl-Hermann-Flach-Straße“ im Sozial- und Kulturausschuss vorzustellen. Dabei soll ebenfalls über Alternativen, die in der Vergangenheit geprüft worden sind, sowie weitere…

Ausweitung Hortangebot Grundschule Mitte und…

26.06.14 - Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die vom Magistrat vorgestellten Maßnahmen zur Ausweitung des Hortangebotes für Schüler der Grundschule Mitte und der Dornbachschule. Der Magistrat wird beauftragt mit allen Beteiligten (VzF, katholische Kirche, Hochtaunuskreis)…

FSC-Zertifizierung des Oberurseler Stadtwaldes

22.05.14 - Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, die Zertifizierung des Waldes der Stadt Oberursel nach den Kriterien des Forest Stewartship Council zu prüfen und das Prüfergebnis dem BUA vorzulegen. In der Prüfung sollen die ökologischen Vorteile und mögliche…

Umsetzungsstand Pflegekonzept Urselbach

22.05.14 - Der Magistrat wird gebeten über den Umsetzungsstand des städtischen „Konzeptes zur Verbesserung der ökologischen Strukturen an Fließgewässern“ zu berichten. Dabei ist eine Einschätzung vorzulegen, inwieweit das vorliegende Konzept Grundlage für ein langfristiges und…

Leinenzwang für Hunde im Rushmoor-Park

22.05.14 - Der Magistrat wird gebeten, die „Satzung über die Anordnung eines Leinenzwangs rund um den Maasgrundweiher“ dahingehend zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen, dass auch für das Gebiet rund um den Rushmoor-Park ein Leinenzwang für…

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