21.03.13 –
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie die öffentliche Darstellung des Ausländerbeirates im Internet gewährleistet werden kann. Die einzustellenden Informationen sollen zusammen mit dem Ausländerbeirat erarbeitet werden. Über das Ergebnis der Prüfung ist der Sozial- und Kulturausschuss zu informieren.
Der Stadtverordnetenvorsteher führt aus, dass im Ältestenrat interfraktionelles Einvernehmen zu dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion bestand, der nunmehr zur Abstimmung steht:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie die öffentliche Darstellung des Ausländerbeirates „auf der Homepage der Stadt Oberursel“ im Internet gewährleistet werden kann. Die einzelnen Informationen sollen mit dem Ausländerbeirat erarbeitet werden. Über das Ergebnis der Prüfung ist der Sozial- und Kulturausschuss zu informieren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen [...]
Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch [...]