BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Magistrat wird beauftragt, für das denkmalgeschützte MKW-Gebäude ein Kulturkonzept zu entwickeln, in dem städtische Wünsche zur Kultur- und Jugendarbeit Bestandteil sind.

Das Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung baldmöglichst zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung:

In der Stadtverordnetenversammlung bestand im Mai 2000 Einigkeit darüber, bei einem Verkauf des denkmalgeschützten MKW-Gebäudes mit dem potentiellen Käufer einen sogenannten "Kulturvertrag" abzuschließen, der sicherstellen sollte, dass in dem Gebäude auch (öffentliche) kulturelle und/oder jugendspezifische Veranstaltungen in ausreichendem Maße stattfinden können. In diesem "Kulturvertrag" sollten die städtischen Wünsche zur Kultur- und/oder Jugendarbeit festgelegt sein.

Ein Großteil des MKW-Geländes soll nun verkauft werden. Das denkmalgeschützte Gebäude ist jedoch nicht Bestandteil des Verkaufes. Für das Gebäude wird weiter nach einer Nutzungsmöglichkeit bzw. einem Kaufinteressenten gesucht.

Bei einem zukünftigen Verkauf des Gebäudes muss, ebenso wie dies bei dem im Mai 2000 zur Diskussion stehenden Vertrag war, auch auf eine mögliche kulturelle oder jugendspezifische Nutzung geachtet werden.

Obwohl ein Verkauf derzeit nicht aktuell ist, gilt es die Zeit zu nutzen, um ein Kulturkonzept auszuarbeiten, das auf verschiedene Kaufverträge angepasst werden kann, zudem aber städtische Wünsche zur Kultur- und/oder Jugendarbeit klar formuliert. Das Konzept kann dann als Richtfaden für einen zukünftigen Verkauf dienen.

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde mehrheitlich in den Sozial- und Kulturausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis im Ausschuss: