BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit Bedauern haben die Oberurseler GRÜNEN die Festlegung der CDU-Fraktion auf Josef Gab als Stadtratskandidaten aufgenommen. "Damit trifft die CDU zum wiederholten Male eine Entscheidung, die Oberursel nicht voranbringt, nur damit der Burgfrieden der Koalition gewahrt bleibt", kommentiert der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christof Fink.

Nach Auffassung der GRÜNEN hätte der Nominierung eines Kandidaten eine politische Debatte aller Fraktionen vorausgehen sollen, ob der Posten überhaupt neu besetzt werden soll und wenn ja, welche Qualifikationen der oder die neue Stadtrat/Stadträtin hätte haben sollen. "Unseres Erachtens nach sollte man die begonnene Verwaltungsreform auch in den politischen Entscheidungsebenen reflektieren und nach der Verringerung der Fachbereiche auch einen Dezernenten einsparen", so Fink.
Wenn die anderen Fraktionen aber der Meinung seien, der freiwerdende Posten solle neu besetzt werden, wäre nach Meinung der Grünen die breite Diskussion wichtig gewesen, welche politischen Aufgaben der neue Mann/die neue Frau ausfüllen solle.

Josef Gab ist zwar ein allseits anerkannter Haushaltsfachmann, seine Ernennung zum Stadtrat würde dem hauptamtlichen Magistrat aber eine starke Schlagseite geben. "Niemand wird bestreiten, dass Bürgermeister Brum und Erster Stadtrat Rosentreter als ehemaliger Banker bzw. Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens finanzpolitisches Know-How haben", so Fink. Auch die Kompetenz von Herrn Brum in Sachen Stadtentwicklung stellt niemand in Frage.
"Was im hauptamtlichen Magistrat allerdings fehlt, ist jeder Sachverstand in Fragen der Sozialpolitik", so Fink, "wenn es um Verstärkung für das Team Brum/Rosentreter geht, dann besteht hier Nachholbedarf."

Mit der kurzfristigen Nominierung Gabs zeige die CDU nun erneut, dass bei ihren Entscheidungen der Erhalt der Koalition mit FDP und OBG im Vordergrund steht und nicht die Frage, was für Oberursel am sinnvollsten sei. "Das Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren, das demnächst in Gang gebracht wird, wird nun zur Farce", so Fink. "Die CDU-Entscheidung war ein Schnellschuss, der sein Ziel verfehlt hat," so Fink abschließend, "wir hoffen, dass die Verantwortlichen in der Koalition noch mal nachdenken."