BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Thema "Feinstaub" ist in aller Munde, seit am 1. Januar die verschärften EU-Grenzwerte in Kraft getreten sind. Feinstaub in der Luft gilt als krankheitsverursachend und krebserregend, daher sind die Bundesländer sowie die Kommunen aufgefordert, Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu treffen. Mittlerweile sind die Grenzwerte in mehreren deutschen Ballungsräumen häufiger als zulässig überschritten worden. In Hessen wurden bis Ende März in Darmstadt und Frankfurt an je 26 Tagen mehr Feinstaub in der Luft gemessen, als von der EU erlaubt ist.

Als Hauptemitend des Feinstaubs gilt der Straßenverkehr und dabei hauptsächlich Fahrzeuge mit Diesel-Antrieb. Die Oberurseler GRÜNEN fragen deshalb in der kommenden Stadtverordnetensitzung nach, wie groß der Bestand an Diesel-Fahrzeugen im Fuhrpark der Stadt Oberursel und der städtischen Gesellschaften ist und ob diese sowie die Stadtbusse mit Rußfiltern ausgestattet sind, bzw. ob Nachrüstungen geplant sind. Des Weiteren wollen die GRÜNEN wissen, ob eine Umstellung der Fahrzeuge auf schadstoffärmere Antriebsarten, z.B. Erdgas, vorgesehen ist.

"Auch wenn es in Oberursel keine Luft-Messstation des Landesumweltamtes gibt, sollten wir die Gefahren durch Feinstäube für die Gesundheit der Menschen nicht unterschätzen. In einigen Städten vergleichbarer Größe gab es in diesem Jahr schon regelmäßig Grenzwertüberschreitungen", erläutert der grüne Fraktionsvorsitzende Christof Fink den Hintergrund der Anfragen. Auch wenn es in Oberursel kaum mehr produzierendes Gewerbe gebe, das ebenfalls einen hohen Anteil an der Feinstaubbelastung habe, gebe es einige stark befahrene Straßen, an denen die Belastungen mit Sicherheit grenzwertig sind. Beispielsweise die Homburger Landstraße, die Nassauer Straße oder die Frankfurter Landstraße. "Wir dürfen uns bei der Reduzierung der Luftschadstoffe nicht nur auf die notwendigen Maßnahmen von Bund und Land verlassen, sondern müssen auch eigene Schritte ergreifen um Gesundheitsgefährdungen zu verringern", so Fink weiter.

Die Oberurseler GRÜNEN haben sich in der Vergangenheit bereits mehrfach für eine Umstellung des städtischen Fuhrparks und der Stadtbusse auf Erdgas eingesetzt. Zuletzt wurde 2003 ein entsprechender Antrag von der Mehrheit aus CDU, OBG und FDP abgelehnt.
Die Antworten auf die Fragen der GRÜNEN wird der Magistrat voraussichtlich in der Stadtverordnetensitzung am 28.4. geben.