Koalitionsbilanz: Fremde Federn, Olle Kamelle und Allgemeinplätze

In der von der „Taunus Zeitung“ veröffentlichten Bilanz der Oberurseler Koalition aus CDU, FDP und OBG kommen die drei Fraktionen nach Ansicht der Oberurseler GRÜNEN besser weg, als es die Realität hergibt. „Wenig versprochen und noch weniger selbst erreicht“, fasst der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christof Fink seine Meinung über die Arbeit der Koalition in den letzten fünf Jahren zusammen. „Das fing schon mit einem dürftigen, aus Allgemeinplätzen bestehenden Koalitionsabkommen an“, stellt Fink im Rückblick fest, „und wurde nicht besser."

Die vermeintlichen Erfolge, die sich die Herren Weiße, Dr. Ruppert und Krause auf die Fahnen schreiben, wurden oftmals von anderen Fraktionen initiiert oder im allgemeinen Konsens beschlossen. „Keine einzige Entscheidung, die Oberursel in den letzten Jahren vorangebracht hat, wurde aus der Koalition geboren“, so Fink, „spätestens seit Gerd Krämer weg ist, war die Koalition politisch tot.“
Die Bilanz, die von den Fraktionsvorsitzenden aufgemacht wird, lässt sich aus Sicht der GRÜNEN leicht auseinander nehmen. Hier ein paar Beispiele:

„Atzelhöhl“
Ohne das langjährige Bohren der GRÜNEN wäre die Atzelhöhl heute noch als Wohnbaufläche vorgesehen. Die Atzelhöhl wurde als Wohnbaufläche erst für den Regionalen Flächennutzungsplan zur Streichung vorgeschlagen, nach dem der massive Protest von GRÜNEN und SPD gegen das Vorgehen der Mehrheit zu einem Neuaufrollen der Diskussion geführt hat. Zur Erinnerung: Der Magistrat hat, noch unter Führung von Gerd Krämer, eine Stellungnahme zum Regionalen Flächennutzungsplan abgegeben, die wesentlich mehr Bebauungsflächen vorsah. Auch die Atzelhöhl war noch zur Bebauung vorgesehen. Erst nachdem es eine breite öffentliche Diskussion darüber gab, wurde der Vorschlag der GRÜNEN, die Atzelhöhl in Grünland umzuwandeln, mehrheitsfähig.

„Schwimmbad“
Nachdem die von CDU, FDP und OBG vor zehn Jahren ins Spiel gebrachte Spaßbadvariante zum Glück für Oberursel vom Tisch war, waren es SPD und GRÜNE, die die Zukunft der Schwimmbäder auf der Agenda der Lokalpolitik gehalten haben. Die Grundlage für die aktuelle Diskussion hat ein interfraktioneller Beschluss gelegt.

 „Lokale Agenda“
Die Lokale Agenda für Oberursel wurde bereits in der Wahlzeit 1997 – 2001 auf Grundlage eines Antrags der GRÜNEN beschlossen. Seit dem blockieren CDU, FDP und OBG die konsequente Umsetzung der damaligen Beschlüsse.

„Gründung der TaunaGas“
Die Übernahme des Gasnetzes von der Mainova wurde durch einen Antrag der GRÜNEN aus dem Jahr 1998, der eine Prüfung der Zukunft der Gasversorgung nach dem Auslaufen des Konzessionsvertrags mit der Mainova vorsah, ausgelöst. Alle weiteren Verfahrensschritte wurden einstimmig verabschiedet.

„Bahnhof“
Erst Bürgermeister Brum hat das Thema wieder neu belebt, nachdem es unter dem früheren OBG-Stadtrat Häfner ins Koma gefallen ist.

„Verzicht auf Steuern- und Gebührenerhöhungen“
Zwar wurden keine Steuern erhöht, aber die Kindergartengebühren wurden von der Koalition spürbar angehoben – gegen wesentlich moderatere Vorschläge aus den Reihen der Opposition.

„Diese Liste ließe sich beliebig weiterführen“, so Fink, „aber dies würde den Rahmen einer Pressemitteilung sprengen.“ Auch das politische Klima in der Stadt hat nach Ansicht der GRÜNEN in den letzten Jahren spürbar gelitten. „Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl war insbesondere die CDU nicht mehr für konstruktive Diskussionen zu haben“, stellt Fink fest, „von politischen Innovationen ganz zu schweigen.“

Die GRÜNEN setzen darauf, dass die Oberurseler Wähler ihre Wahlentscheidung auf der Erfahrung der politischen Realität treffen und keine einseitige Bilanz zu Grunde legen.

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Wir, der GRÜNE Vorstand, freuen uns zum GRÜNEN Stammtisch einladen zu können. Wir treffen uns im Gasthaus „Zum Schwanen“ (Hollerberg 7) und hoffen viele von Euch dort zu begrüßen.

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Der Ortsverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Oberursel lädt alle naturinteressierten Bürger zur Bachreinigung der Urselbachauen, zwischen der Grundschule Weisskirchen und der [...]

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Mitmachen bei der Wieder-Aufforstung des Oberstedter Waldes: Die Oberstedter Ortsgruppe der Grünen Oberursel veranstaltet im Rahmen ihrer Programmreihe „Stedter Forum“ [...]

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