BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Oberurseler GRÜNEN werten das Festhalten von CDU und FDP am Verkauf des Altkönigsportplatzes als Eingeständnis der gescheiterten schwarz-gelben Finanzpolitik. „Dass CDU und FDP den Verkauf von Tafelsilber als alternativlos ansehen, zeigt dass sie in den nächsten Jahren zu viel Geld für die falschen Projekte ausgeben wollen“, so der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christof Fink, „Haushaltspolitik ist eine Frage der Prioritätensetzung und hier versagt schwarz-gelb.“
Die GRÜNEN haben vor wenigen Wochen in der Debatte um den Haushalt 2011 deutlich gemacht, an welchen Stellen in der Stadt gespart werden kann, damit Oberursel sich sowohl das Schwimmbad als auch den Altkönig-Sportplatz leisten kann. „Wenn wir z. B. auf den Umbau der Bärenkreuzung, den Ausbau des Keltenrundwanderwegs oder die Erschließung des Borngrunds über den Seedammweg verzichten, spart die Stadt allein in diesem Jahr gut € 800.000“, so Fink. Auch der Verkauf des Altkönig-Sportplatzes sei mit Kosten für Baufreimachung, sowie Grundstückskäufen und Investitionen für einen neuen Sportplatz verbunden. Auch diese Ausgaben könne man sich sparen.

„CDU und FDP wollen einzig und allein auf dem Sportgelände eine Villenbebauung schaffen, für die sie eine Begründung suchen, dies lassen wir nicht durchgehen“, erklärt Fink.

Dass CDU und FDP Bürgermeister Brum zu ihrem Kronzeugen machen ist nach Ansicht der GRÜNEN nicht ohne Ironie. „Offenbar sind sie froh, dass ihre Kandidatin Monika Banzer nicht Bürgermeisterin geworden ist“, erinnert Fink an deren Ablehnung des Sportplatz-Verkaufs, „denn sonst hätten CDU und FDP nun ein zusätzliches Argumentationsproblem.

Die CDU-Kämmerer Gab und Schorr haben nach Ansicht der GRÜNEN die Stadt in den letzten Jahren künstlich arm gerechnet. „Jedes Jahr haben wir mehrere Millionen Mehreinnahmen gegenüber der Haushaltsplanung“, erinnert Fink.  Die Stadt müsse auch keinen neuen Kredite genehmigen lassen, weil diese nämlich bereits für den Haushalt 2010 genehmigt wurden, aber nicht aufgenommen wurden.

„Wir GRÜNE halten es für gerechtfertigt, für ein Investitionsprojekt wie das Schwimmbad Kredite in Anspruch zu nehmen“, stellt Fink klar. Diese könnten in den nächsten Jahren durch die Entwicklung des geplanten Baugebiets Bommersheim-Süd zurückgezahlt werden. Wenn gleichzeitig auf unsinnige Prestigeprojekte verzichtet wird, ist die Stadt problemlos in der Lage, das Schwimmbad zu finanzieren, ohne ihr Tafelsilber zu verhökern.

„Dies ist eine seriöse Finanzierung, die die finanzielle, sportliche und ökologische Zukunft der Stadt erhält“, erklärt Fink.