BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In ihrer jüngsten Mitgliederversammlung haben sich die Oberurseler GRÜNEN intensiv mit den Ergebnissen der Bundes- und Landtagswahl auseinandergesetzt, sowie einen neuen Vorstand gewählt.

Dem GRÜNEN Ortsvorstand gehören jetzt Ilja Moreth, Wolfgang Schmitt und Renate Krämer (Kassiererin) an. Schmitt und Krämer sind neu im Vorstand, sie ersetzen Doris Staab und Peter Hohmann, die beide aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten sind.

Bei der Wahlanalyse waren sich die GRÜNEN Mitglieder einig, dass die GRÜNEN ihre Wahlziele sowohl im Land, als auch im Bund nicht erreicht hätten. Als Grund hierfür wurde u. a. das Steuerkonzept der Partei ausgemacht, aber auch die negativen Kampagnen im Wahlkampf z. B. zum sog. „Veggi Day“. „Hier müssen wir uns alle an die eigene Nase fassen“, stellte Wolfgang Schmitt fest, „das Wahlprogramm, das jetzt kritisiert wird, wurde einstimmig auf dem Bundesparteitag verabschiedet, also auch von den Delegierten aus dem Hochtaunuskreis!“ Als Konsequenz aus dem Wahlergebnis müssten die GRÜNEN in Zukunft wieder stärker ihren Markenkern als Partei der Nachhaltigkeit pflegen, dabei aber vor allem auf Anreize als Verbote setzen.

In der Frage möglicher Regierungsbündnisse müsse für die GRÜNEN entscheidend sein, mit welchem Partner die überzeugendere GRÜNE Politik gemacht werden kann und nicht wessen Parteiname einem am besten gefalle. Sowohl in Hessen, als auch in Berlin sollten die GRÜNEN daher Gespräche mit allen Fraktionen führen. Allerdings war man sich an der Basis einig, dass in Berlin wohl eine große Koalition heraus käme, zumal die Linke als nicht koalitionsfähig angesehen werde. Die Chancen auf eine GRÜNE Regierungsbeteiligung in Wiesbaden wurden höher eingeschätzt.

Den Blick nach vorne richtete auch der neue GRÜNE Vorstand. Eine wichtige Aufgabe für die kommenden Monate sei es, die Bürger für die Europawahl 2014 zu begeistern und für die europapolitischen Ideen der GRÜNEN zu werben. Gerade in einem Jahr, in dem Oberursel drei Partnerschaftsjubiläen feiere, sei dafür sicherlich Gelegenheit.