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Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag zur kommenden Stadtverordnetensitzung die Aufstellung von Lärmminderungsplänen für Oberursel.
"Lärm mindert nicht nur die subjektive Lebensqualität, sondern kann, so ist wissenschaftlich belegt, auch massive Gesundheitsprobleme hervorrufen," so Fraktionsvorsitzender Christof Fink.
Das Bundesimmissionsschutzgesetz schreibt seit vielen Jahren die Pflicht der Gemeinden fest, Lärmminderungspläne für Gegenden, die dauerhaft von Lärm belastet sind, aufzustellen. Diese Pläne müssen Angaben über die Lärmbelastungen, die Lärmquellen und vor allem, über Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms enthalten.
"Die Stadt Oberursel hat jahrelang ihre Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger vor Lärm zu schützen sträflich vernachlässigt", stellt der grüne Stadtverordnete Wolfram Gaigl fest, "wir fordern vom Magistrat, dass er endlich handelt." In den vergangenen Jahren wurden Forderungen nach Lärmminderungsplänen mit dem Hinweis auf Veränderungen im Straßennetz immer abgelehnt. "Spätestens mit der Eröffnung des Feldbergzubringers war dieses Argument hinfällig", so Gaigl.
Als erster Schritt müssen die Lärmbelastungen in Oberursel festgestellt werden. "Die Untersuchung muss ja nicht für die gesamte Stadt auf einmal laufen. Wenn man erst in einem Stadtteil anfängt, kann man Erfahrungen sammeln und diese dann für die anderen Stadtteile nutzen", stellt Gaigl weiter fest. Wenn man Schritt für Schritt vorgeht habe dies auch den Vorteil, dass die Kosten für die Maßnahmen absehbar und auf die Jahre verteilt sind.
"Der Magistrat muss endlich handeln und Maßnahmen ergreifen, um die Menschen in Oberursel vor den schädlichen Auswirkungen des Lärms schützen," erklärt Christof Fink abschließend, "das Herausreden mit weiteren baulichen Maßnahmen darf nicht mehr greifen."
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